Bürger starten Begehren zu Fusionsplänen

Initiative nimmt nächsten Anlauf für Abstimmung

Bad Schlema.

Die Bürgerinitiative "Wir sind Bad Schlema" hat erneut ein Begehren zur geplanten Fusion von Aue und Bad Schlema gestartet. Wie Mitglied Lutz Hörnig berichtet, will man erreichen, dass die Leute im Kurort selbst über die neue Einheitsstadt abstimmen können. Bürgermeister Jens Müller (Freie Wähler) bestätigte gestern auf Nachfrage, dass die Mitglieder das Begehren im Rathaus angezeigt haben.

Für einen Bürgerentscheid zu den Fusionsplänen hatte die Initiative bereits im Frühjahr ein Begehren gestartet und dafür gut 1000 Unterschriften gesammelt. Wegen mehrerer Formfehler erklärte der Gemeinderat das Begehren allerdings Ende Mai für unzulässig.

Gegen die Entscheidung legten die Mitglieder zuletzt Widerspruch ein; diesen prüft derzeit die Kommunalaufsicht des Landratsamtes. Zum erneuten Anlauf sagt Hörnig: Das neue Begehren starte man sicherheitshalber, falls die Behörde dem Widerspruch nicht stattgibt. "Falls doch, wäre es hinfällig." Unterschriften würden im Huthaus gesammelt. Ob ein solches zweites Begehren zulässig ist, will Bürgermeister Müller nun prüfen lassen. (juef)

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