Bürgerinitiative plant Neustart als politische Kraft

Die Mitglieder der Bürgerinitiative "Wir sind Bad Schlema" wollen künftig im Stadtrat der Großen Kreisstadt mitmischen. Das stößt bei den Freien Wählern auf Kritik - aus einem bestimmten Grund.

Aue-Bad Schlema.

Die Bürgerinitiative "Wir sind Bad Schlema" plant ihr politisches Comeback. Nachdem die Mitglieder im vergangenen Jahr mit ihrer Forderung gescheitert waren, die Bürger selbst über die Fusion von Aue und Bad Schlema abstimmen zu lassen, gibt es nun Pläne, zur Kommunalwahl am 26. Mai anzutreten. Die Vertreter wollen in die Lokalparlamente der neuen Großen Kreisstadt ziehen: in den Stadtrat und die Ortschaftsräte. Dafür ist vor wenigen Wochen der Verein "Wir sind Aue-Bad Schlema" gegründet worden. Das bestätigt Steffen Barth, eines der Vorstandsmitglieder.

Wie Barth auf Nachfrage erklärt, sind für die Liste des Vereins mehr Kandidaten gefunden worden, als darauf passen. Das Wahlprogramm wolle man in den nächsten Wochen vorstellen. "Es geht uns aber um mehr Bürgerbeteiligung", verrät er.

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Für Aufregung sorgt derweil ein Beitrag des Vereins im sozialen Netzwerk Facebook. Dort bewerben sich die Mitglieder an einer Stelle als "Freie Wählergemeinschaft". Will die Vereinigung also den bereits bestehenden Freien Wählern Konkurrenz machen?

Bei den "echten" Freien Wählern in Aue und Bad Schlema entstand dieser Eindruck jedenfalls prompt und sorgt seither für Ärger. Wie Beatrice Meichßner, die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Stadtrat von Aue-Bad Schlema, berichtet, sei ihr aus dem Kurort zugetragen worden, dass der Verein als "Freie Wählergemeinschaft" antreten will. "Ich begrüße, dass sie Verantwortung übernehmen wollen", sagt sie, " aber es sollte fair zugehen." Die Namensgebung könne Irritationen bei Wählern hervorrufen.

Die Freien Wähler haben deshalb inzwischen das Amtsgericht Aue angerufen, um den Fall überprüfen zu lassen. Auch Baubürgermeister Jens Müller (ebenfalls Freie Wähler) sagt: "Es könnte zu Verwechslungen kommen. Vielleicht haben sie es bewusst gewählt. Ich unterstelle schon etwas Böswilligkeit." Zugleich erklärt er: "Wir gehen jetzt aber nicht auf die Barrikaden."

Auf eine mögliche Verwechslungsgefahr der Namen angesprochen, reagiert Steffen Barth verwundert. Der Verein wolle auf den Wahlzetteln gar nicht unter dem Namen "Freie Wählergemeinschaft" antreten, versichert er. Die Bezeichnung in dem Facebook-Beitrag sage lediglich aus, dass man sich nicht parteigebunden sieht. In Richtung Müller erklärt er: "Wir hätten gern etwas mit den Freien Wählern zusammen gemacht." Der Ortschef habe jedoch über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden. Als Beispiel nennt er die Fusion mit Aue.

Dass eine Verwechslungsgefahr gebannt scheint, kommentiert Jens Müller wiederum so: "Wenn es so ist, sehe ich es positiv." Dass sich der neue Verein im Stadtrat engagieren will, begrüße er. "Nur Sacharbeit bringt uns weiter." Und nachdem der Streit über die Fusion den Kurort zuletzt spaltete, sei das vielleicht "eine Möglichkeit der Heilung".

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