Gemeinderat als Frust-Sprechstunde

In wenigen Wochen will Bad Schlema mit Aue fusionieren. Einige Bürger sehen das skeptisch - und machen ihrem Ärger Luft.

Bad Schlema.

Der Frust über die geplante Fusion mit der Stadt Aue sitzt bei einigen Bad Schlemaern immer noch tief. Wie tief, das zeigte die jüngste Sitzung des Gemeinderates am Dienstagabend. Erneut waren schätzungsweise 60 Personen einem Aufruf der Bürgerinitiative "Wir sind Bad Schlema" gefolgt, die im Vorfeld der Sitzung zunächst zu einer Demonstration aufgerufen hatte. Die Mitglieder erklärten vor dem Rathaus, man brauche Spenden für eine Klage, denn die koste "immenses Geld". Vor dem Verwaltungsgericht kämpft die Initiative dafür, dass die Bürger selbst über die geplante Fusion zum 1. Januar 2019 abstimmen dürfen. Ein entsprechendes Begehren hatte der Gemeinderat zuletzt wegen mehrerer Formfehler zurückgewiesen.

Doch welche Chance hat die Initiative noch angesichts der wenigen verbleibenden Wochen? Eine Frage, die auch einige Teilnehmer der Kundgebung bewegte. "Mit paar Männeln kannst du das nicht schaffen", sagte eine Frau. Ein Mann entgegnete: "Es gibt viele, aber die pennen nur."

Viele der Teilnehmer liefen nach der Demonstration ins Rathaus, um ihre Fragen dem Gemeinderat stellen zu können. Dabei ging es hoch her; immer wieder wurde dazwischengebrüllt. Nachdem sich eine Frau mehrmals Gehör verschaffte, obwohl sie kein Rederecht hatte, bat sie der stellvertretende Bürgermeister, Oliver Titzmann (Freie Wähler), den Saal zu verlassen.

Yvonne Bochmann von der Bürgerinitiative, die als Gast an der Sitzung teilnahm, kritisierte, dass ein zweites Begehren der Mitglieder immer noch von der Gemeindeverwaltung geprüft werde. "Wir warten schon viele Wochen. Warum passiert nichts?", fragte sie. "Es wird zu langsam gearbeitet."

Die Initiative hatte im September vorsorglich ein zweites Begehren für eine Bürgerbefragung gestartet. Laut Hauptamtsleiter Steffen Möckel sind die Unterschriften bereits überprüft worden. Voraussichtlich in der Dezember-Sitzung entscheide der Gemeinderat.

Unter den Ärger über die Fusionspläne mischte sich bei einigen Gästen in der Sitzung auch Frust über das Thema Ausgleichsbeträge. Bei deren Berechnung waren in den vergangenen Monaten immer wieder neue Fehler entdeckt worden - meist von den Betroffenen selbst.

Alt-Bürgermeister Konrad Barth, der ebenfalls unter den Gästen war, rief schließlich zu einem Richtungswechsel auf. "Was jetzt in Schlema los ist, gab es noch nie", sagte er. "Wir müssen den Frust rausbringen aus der Gemeinde." Er forderte, die Bürger selbst entscheiden zu lassen und die "Gemeinde zu behalten". Dass die Fusion mit Aue finanziell notwendig sei, bezweifelte er.

Die Bürgerinitiative verweist zudem auf eine mögliche Alternative: eine Fusion mit Schneeberg. Dazu verteilten die Mitglieder ein Schreiben, das der Schneeberger Bürgermeister 2016 an seinen Schlemaer Amtskollegen verschickt haben soll. Darin bietet dieser Fusionsgespräche an. Für ein solches Zweierbündnis fand sich im Rat in der Vergangenheit jedoch keine Mehrheit.

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