Geyer erhöht Parkgebühren

Ab 2019 wird es auf Wanderparkplätzen und Flächen am Greifenbachstauweiher teurer. Das hat etwas mit Steuern zu tun.

Geyer.

Ab 2019 werden Parkgebühren bei Geyer steigen. Das hat der Stadtrat am Dienstagabend einstimmig entschieden. Hintergrund ist, dass die Stadt ab Januar umsatzsteuerpflichtig wird. Dieser Anteil von 19 Prozent soll auf die jetzigen Gebühren aufgeschlagen werden - mit auf 50 Cent gerundeter Summe.

Das betrifft zum einen Flächen auf den Wanderparkplätzen an der Zwönitzer Straße und der Thumer Straße, wo künftig etwa von April bis Ende Oktober in der Zeit von 7 bis 18 Uhr ein Tagesschein 3,50 Euro statt bislang 3 Euro kostet, ein Ticket für bis zu vier Stunden 2,50 Euro statt bislang 2 Euro. Auch Kurzzeitparkplätze am Damm des Greifenbachstauweihers, die von Geyer betrieben werden, sind betroffen. Dort steigen die Gebühren für eine halbe Stunde von derzeit 1 auf 1,50 Euro, für eine Stunde von 2 auf 2,50 Euro.

Ursache für diese Entwicklung ist eine Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand. Dafür gibt es laut Kämmerer Steffen Küchler eine Frist bis 2021. Kommunen können das Ganze aber auch eher einführen, wenn es für sie wirtschaftlich günstiger ist. Und das sei es im Fall von Geyer, weshalb der Stadtrat sich schon vor längerer Zeit für diese Variante entschieden hatte. Das hängt laut Steffen Küchler mit großen Vorhaben wie mit dem Bau einer neuen Turnhalle und steuerlichen Möglichkeiten zusammen, die damit einhergehen.

Was die Parkgebühren betrifft, so regte Andreas Sachs (CDU) an, erneut über eine Jahres-Parkkarte für Einwohner für die Wanderparkplätze zu diskutieren. Das soll nun auch geschehen. Indes wird sich die Umsatzsteuerpflicht auch auf andere Bereiche auswirken - das betrifft laut Bürgermeister Harald Wendler (Die Linke) etwa die Jagdpacht. Thomas Müller (Bürgerforum) wies aber darauf hin, dass das Ganze kein Automatismus werden soll. Man müsse überlegen, ob die Stadt vielleicht einmal etwas einbüßen soll.

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