Hausbesitzer äußern Kritik an Gemeinde

Ausgleichsbeträge wieder Thema im Schlemaer Rat

Bad Schlema.

Fehler bei der Berechnung der sogenannten Ausgleichsbeträge sind jetzt erneut Thema im Gemeinderat von Bad Schlema gewesen. Rund 100 Eigentümer im Ortskern müssen diese zahlen, in manchen Fällen mehrere tausend Euro, weil ihre Grundstücke in einem Sanierungsgebiet liegen, in dem seit den 1990er-Jahren viele Bauprojekte mit Fördermitteln finanziert worden waren. Dafür verlangt der Gesetzgeber einen Ausgleich. Die Betroffenen kritisierten in der jüngsten Ratssitzung nun allerdings, dass in der Vergangenheit mehrfach Gelder für Projekte außerhalb dieses Sanierungsgebietes verwendet worden seien. Eine Frau äußerte zudem ihre Verärgerung darüber, dass sie von dem Thema überrascht worden sei. "Ich habe nichts gewusst", sagte sie. Denn ein Sanierungsvermerk in ihrem Grundbuch, der eigentlich hätte eingetragen werden müssen, fehlt bei ihr.

Die Ausgleichsbeträge sorgen seit Monaten für Unmut in der Gemeinde - auch weil der Gutachterausschuss des Kreises die Beiträge zunächst falsch berechnet hatte: Sie waren um mehr als die Hälfte zu hoch angesetzt. Ein Fehler, der inzwischen korrigiert wurde. Der Gemeinderat Claus-Dieter Reinhardt (Freie Wähler) sagt dennoch: "Es ist eine Katastrophe. Es ist von Anfang an schief gelaufen." Dass die Leute auf die Barrikaden gehen, könne er verstehen. Die Gemeinde sei allerdings gezwungen, die Ausgleichsbeträge zu erheben. (juef)

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