Hickhack um Oschatz-Mauer hat Ende

Die Stützmauer an der Oschatz-Villa kann gebaut werden. Der Gemeinderat hat sich im zweiten Anlauf dafür ausgesprochen.

Schönheide.

Was lange währt, wird schließlich gut. Das hat sich zur Gemeinderatsitzung in Schönheide Amtsverweser Eberhard Mädler gedacht. Nachdem der Beschluss zur Sanierung einer Stützmauer an der Oschatz-Villa in der vorletzten Sitzung gekippt worden war, legte Mädler Widerspruch ein. Er geht davon aus, dass die Aussetzung des Bauvorhabens zum Nachteil der Kommune wäre. Im zweiten Anlauf am Dienstagabend dieser Woche gab es den Durchbruch. Mit neun Ja-Stimmen und drei Gegenstimmen wurde der Auftrag an die Firma WTK vergeben. Das Schwarzenberger Bauunternehmen hatte mit 298.081,91 Euro das günstigste Angebot abgegeben.

Doch erneut begann die Gemeinderatsitzung turbulent. Denn Peter Unger (UWG) stellte den Antrag, diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Wolfgang Falk (UWG) unterstützte den Vorschlag und berief sich auf die sächsische Gemeindeordnung, in der festgeschrieben sei, dass weitreichende Beschlüsse der neue Gemeinderat treffen soll.


Der Vorschlag den Tagesordnungspunkt zu streichen, wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt.

Also übergab Amtsverweser Mädler Heiko Reichel, dem Vertreter des zuständigen Planungsbüros, das Wort. Er holte in seinen Ausführungen noch einmal weit aus. So machte er deutlich, dass bereits im Juni 2013 festgelegt wurde, die obere Villa anzukaufen. 2014 erfolgte deren Abbruch. "Ende 2014 wurde der Umbau zum Begegnungszentrum der unteren Villa beschlossen", so Reichel. 2016 erfolgte die Planungsvergabe. 2017 sei ein erster Teil der Stützmauer saniert worden.

"Da es sich beim ersten Teilstück um eine straßenbegleitende Mauer handelt, war diese Sanierung eine Pflicht", so Reichel. Damals habe die Kommune eine 90-prozentige Förderung erhalten.

Die jetzt vorgesehene Mauersanierung habe der Fördermittelgeber als Teil des Oschatz-Gartens gesehen und gehe von einer Wiederherstellung des Geländes aus. Da es im vorliegenden Beschluss aber ausschließlich um die Sanierung der Mauer ging, machte Reichel noch einmal deutlich, dass man über den Umfang der Gartengestaltung später noch einmal reden könne.

In der Diskussion ging es noch einmal mit vielen Sachargumenten heiß her. Mehrere Gemeinderäte sprachen sich für die Sanierung aus. Vor allem finanzielle Argumente wurden aufgeführt. Lehne man ab, könne es passieren, dass die Kosten für das Vorhaben weiter steigen. Schon jetzt lagen alle Angebote deutlich über den Schätzungen. Reichel sagte, dass WTK sofort loslegen könnte und nur noch auf den Startschuss aus dem Gemeinderat warte.

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