Ingo Seifert: Ich bin angekommen

Der Schneeberger Bürgermeister über sein erstes Jahr im Amt, die Folgen des "Schneexit" und ein neues Verkehrskonzept fürs Zentrum

Schneeberg.

Ingo Seifert (Freie Wähler/Bika) ist seit dem 1. September vergangenen Jahres neuer Stadtchef von Schneeberg. Über 7-Tage-Arbeitswochen, das Thema Asyl und Projekte für die Zukunft hat Redakteur Jürgen Freitag mit ihm gesprochen.

"Freie Presse": Zu Ihrem Amtsantritt als Bürgermeister vor einem Jahr haben Sie gesagt, dass Sie einen Heidenrespekt vor der Aufgabe haben. Und nun?

Ingo Seifert: Ich bin angekommen. Dass man inhaltlich noch nicht alles überblicken kann, liegt in der Natur der Sache, aber ich werde von Tag zu Tag sicherer.

Ist der Job einfacher oder schwerer als gedacht?

Er ist erwartungsgemäß schwierig.

Inwiefern?

Es ist die Vielzahl an Problemen und Terminen. Meine Erwartungshaltung war, dass die Arbeit sehr zeitintensiv wird. Und das ist eingetreten. Es ist ein 7-Tage-die-Woche-Job.

Welche Note geben Sie sich selbst nach einem Jahr im Rathaus?

Die Note Gut.

Was könnten Sie besser machen?

Man kann einfach nicht alles sehr gut machen. Unser Rechtssystem ist so komplex geworden, dass man nicht jedem Problem gerecht werden kann. Man muss im Dschungel der Gesetze nach Kompromissen suchen und sehr gute Kompromisse gibt es nicht.

Die ersten Monate Ihrer Amtszeit waren stark vom Thema Asyl geprägt. An Ihrem ersten Tag als Bürgermeister überrumpelte Sie der Freistaat mit der Nachricht, dass die Turnhalle in der alten Kaserne zum Notquartier umfunktioniert wird.

Ja, und heute leben nur noch rund 100 Flüchtlinge in dem Heim und niemand spricht mehr darüber. Da sieht man: Es ist eine Frage des Maßes. Eine Kleinstadt wie Schneeberg hat mit 200 oder 300 Flüchtlingen kein Problem. Was die Leute aufgeregt hat, war die schlechte Informationspolitik und dass so viele Menschen kamen.

Glauben Sie, die große Flüchtlingswelle ist vorbei?

Ich weiß es nicht, ich habe die Weltpolitik nicht im Griff. Wenn aus irgendwelchen Gründen die Flüchtlingsanzahl aber wieder ansteigt, sind wir mit der Erstaufnahme-Einrichtung in der alten Kaserne eine der ersten Kommunen, welche die Menschen unterbringen müssen.

In Ihr erstes Amtsjahr fallen eine Reihe glücklicher Fügungen, beispielsweise der Erhalt der Fakultät Angewandte Kunst und der Ausbau der Polizeifachschule.

Ja, allein die Entscheidung, eine Polizeischule hier zu etablieren, war sehr glücklich. Bei der Angewandten Kunst gilt es, sie mit Baumaßnahmen noch besser aufzustellen.

Für Schlagzeilen sorgte die Entscheidung zum Projekt Einheitsstadt: Eine Mehrheit votierte im Stadtrat für ein Ende von Silberberg. Warum der Beschluss?

Ich sehe uns ein Stück weit als Retter der Idee einer größeren Einheitsstadt.

Was meinen Sie?

Wir wären, und das ist eigentlich der Hauptgrund, mit der derzeitigen Informationslage in der Bevölkerung nächstes Jahr kläglich gescheitert. Mit dem Ausstieg halten wir uns hingegen alle Chancen offen. Wenn wir merken, dass wir es allein nicht schaffen, dann können wir das Thema Fusion noch einmal aufgreifen. Nach einem negativen Bürgerentscheid wäre das auf lange Sicht nicht möglich gewesen.

Und wieso der Ausstieg jetzt?

Ich habe keine Einigkeit unter den Bürgermeistern gespürt. Unsere Zusammenarbeit war geprägt von Alleingängen. Ausschlaggebend war der Fusionsplan von Aue und Bad Schlema. Die Bürger wussten am Ende gar nicht mehr, was los war.

Die Reaktionen auf den "Schneexit" fallen gemischt aus. Kritiker sagen, Sie haben den Bürgern die Chance genommen, selbst zu entscheiden.

Diese Bedenken hatten wir auch. Aber die Chance zur Mitsprache besteht weiterhin, denn die Bürger haben drei Monate Zeit, ein Begehren gegen den Beschluss anzustoßen.

Wie groß ist aus Ihrer Sicht die Wahrscheinlichkeit dafür?

Null. (Lacht.) Ich war kürzlich auf einem Geburtstag, wo ich mit Beifall empfangen wurde, weil wir endlich diese Entscheidung getroffen haben.

Als großer Vorteil einer Vierer-Fusion gilt, dass die Kommunen zusammen mehr Geld vom Freistaat erhalten. Von sechs Millionen Euro ist die Rede. Geld, das nun fehlt. Regiert also bald der Rotstift in Schneeberg?

Das kann durchaus eine Folge sein. So offen müssen wir sein. Auszusteigen und gleichzeitig zu sagen, alles bleibt wie es ist, geht nicht. Wir haben schon zum aktuellen Haushalt von der Kommunalaufsicht die Auflage bekommen, Abgaben, Gebühren, Steuern, Ausgaben und den Personalschlüssel zu durchleuchten. Reicht es künftig, dass ich für die Anmeldung eines Feuers 7,50 Euro zahle? Muss jede frei werdende Stelle im Rathaus nachbesetzt werden? Darüber müssen wir reden, ebenso wie über unser Kulturzentrum Goldne Sonne. Die Verluststützung für das Haus ist erheblich, wobei uns bewusst ist, dass Kultur Geld kostet.

Lässt sich die Summe, die man einsparen will, beziffern?

Nein, im Moment nicht. Und ein Wort zu den sechs Millionen Euro: Völlig ausgeblendet wird bei dieser Hochrechnung immer, dass eine Fusion ein Heidengeld verschlingt, weil vier Verwaltungen vereinheitlicht werden müssen. Wir haben verschiedene Systemdienstleister, nutzen unterschiedliche Software, die Haushalte sind unterschiedlich aufgestellt - allein das auf einen Nenner zu bringen, kostet.

Sie hatten eine kleine Fusion mit Bad Schlema angeregt. Beim Bürgermeister stößt Ihr Angebot auf wenig Interesse.

So eine tief greifende Entscheidung darf ein Bürgermeister nicht allein treffen. Ich könnte mir eine Fusion gut vorstellen. Und ich kann nur die Bad Schlemaer auffordern: Nehmt euch das Recht und bestimmt selbst darüber. Bad Schlema verbindet mit Schneeberg geschichtlich, territorial und vor allem menschlich mehr als mit Aue.

Themenwechsel: Für den Markt und den Fürstenplatz ist ein neues Verkehrskonzept geplant. Einige Händler und Anwohner fürchten nun, dass das Zentrum für Autofahrer bald gesperrt werden könnte. Zu Recht?

Das klingt vielleicht paradox, aber unser Ziel ist, mehr Menschen ins Zentrum zu ziehen und den Einzelhandel zu stärken. Im Moment haben wir hier aber zu viel Durchgangsverkehr. Da wird gehupt, da wird sich angebrüllt. Das macht die Innenstadt nicht attraktiv.

Und das soll sich ändern?

Die Fraktion FSL hat einen Antrag im Stadtrat eingebracht, um über die Verkehrsführung im Zentrum nachzudenken. Und dort steht drin: grundsätzliche Sperrung des Fürstenplatzes. Grundsätzlich heißt in der Rechtssprache: Alles ist möglich. Die Händler haben uns aber schon vor einer Sperrung gewarnt. Sie sagen, die Kunden wollen mit dem Auto direkt ans Geschäft heranfahren.


Zur Person

Ingo Seifert (47) ist in Erlabrunn geboren und lebt seit 2001 in Schneeberg. Er ist verheiratet und Vater von drei Söhnen. Seifert lernte zunächst beim Fischfang Rostock und fuhr zur See; seit 1991 arbeitete er bei der sächsischen Polizei. Bei der Bürgermeisterwahl im Juni 2015 setzte er sich gegen seine Kontrahenten durch.

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1Kommentare
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  • 0
    1
    DeFachleit
    29.08.2016

    Schade ist, das ein Thema nicht angesprochen wurde -die "Eibenstocker Straße". die strittige Öffnung dieser Straße, bekleidete ebenfalls das erste Jahr den BM.
    Es ist schon erstaunlich, daß durch "Hupen" oder "Anbrüllen" eine Sperrung des Marktes und des Fürstenplatzes befürwortet wird. Dies gilt aber nicht auf der "Eibenstocker Straße". Da gibt es zwar genug rechtliche Grundlagen und jede Menge Verstöße gegen die StvO, doch trotzdem wird hier auf Biegen und Brechen versucht die Straße als Zufahrtsstraße für das Wohngebiet zu nutzen. Vielleicht muss dort mehr "Gehupt" und "Gebrüllt" werden.

    Aber Bürgermeister Ingo Seifert gibt sich ja die Note Gut, dann ist ja auch alles gut!!!!



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