Kai Wilhelm will ins Rathaus zurück

Schönheides Bürgermeister sieht auf ein Jahr Beurlaubung durch den Landrat zurück - Einen Neuanfang in der Verwaltung schließt er nicht aus

Schönheide.

Am 11. Dezember 2017 ist der Schönheider Bürgermeister Kai Wilhelm vom Landrat Frank Vogel von seinem Amt suspendiert worden. Ausgangspunkt waren damals Krankmeldungen von nahezu allen Mitarbeitern, deren Beschwerdebrief an den Landrat und mehrere Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Wilhelm. Bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz liegen zudem zwei Anzeigen gegen ihn vor. Eine Entscheidung, ob und wann der 43-Jährige ins Schönheider Rathaus zurückkehrt, gibt es nach wie vor nicht. In der Gerüchteküche brodelt es. Heike Mann hat Wilhelm zum Gespräch bei ihm zu Hause getroffen.

"Freie Presse": Herr Wilhelm, wie geht es Ihnen nach einem Jahr Urlaub?


Kai Wilhelm: Wir fühlen uns jetzt gut. Urlaub war es jedoch nicht. Wir beide, meine Frau und ich, sind zu Hause. Katja bezieht aufgrund ihrer Erkrankung seit April vergangenen Jahres Vollrente. Wir können Dinge machen, für die früher keine Zeit geblieben ist. In den letzten Monaten waren wir viel beschäftigt mit dem Hausverkauf, der Sanierung unserer Wohnung und dem Anlegen eines Gartens an unserem jetzigen Wohnhaus. Viel mehr Zeit können wir uns jetzt auch für die Kinder nehmen.

Sie haben eine neue Adresse, wohnen im Ortsteil Neuheide. Was waren die Gründe für den Umzug?

Die sind rein privat. Wir sind in das Elternhaus meiner Frau gezogen, hier fühlt sie sich einfach wohler.

Wie sieht Ihr Tagesablauf aus?

Mein Tag beginnt nach wie vor 5.15 Uhr, weil ich eine Tochter zum Schulbus bringe. Wir sind viel im Ort unterwegs, unterhalten uns mit den Leuten. Dann bemühe ich mich, im aktuellen Kommunalrecht auf dem Laufenden zu bleiben, ich nutze unter anderem Fortbildungsangebote für Gemeindebedienstete.

Sie waren zu Gemeinderatssitzungen in den Reihen der Gäste zu finden. Was wollten Sie dort?

Ich will am Ball bleiben, wissen, was beschlossen wird. Spannend war für mich die Haushaltsdiskussion im Dezember. Was so in der Bürgerfragestunde von manchen Leuten vorgebracht wird, zuletzt zum Kauf eines neuen Fahrzeugs für den Bauhof, finde ich auch aus anderem Blickwinkel kontraproduktiv. Das tut der Gemeinde nicht gut. Ich habe mich oft genug mit solchen Fragen herumschlagen müssen. Es gibt Dinge, die man nicht sofort klären kann. Das wurde auch von der Kommunalaufsicht klargestellt.

Das klingt alles sehr danach, dass Sie nicht ausschließen, wieder Ihren Stuhl im Rathaus einzunehmen.

Keineswegs schließe ich das aus. Die Frage ist nur, wann.

Gestörten Informations- und Kommunikationsfluss zu Ihnen, ein stressiger Führungsstil und Fehlentscheidungen Ihrerseits wurden als Vorwürfe von Ihren Mitarbeitern in dem Brief an den Landrat formuliert. Sehen Sie angesichts dessen überhaupt noch eine Basis für eine gute Zusammenarbeit?

Auf jeden Fall will ich dann das Gespräch mit den Mitarbeitern, das aufgrund der Ereignisse Ende 2017 nie stattgefunden hat. Ich will mir dazu professionelle Hilfe holen von einem Coach, den ich aus privater Tasche bezahle. Ich glaube, damit kann ich die Sache auf die Reihe bekommen. Wichtig ist, dass das Vertrauensverhältnis auf beiden Seiten wieder hergestellt wird. Es dürfen keine Unwahrheiten mehr übereinander verbreitet werden. Ich will darunter einen Schlussstrich ziehen.

Was können Sie zu den Vorwürfen sagen, die zu Ihrer Beurlaubung geführt haben?

Weil es ein laufendes Verfahren ist, darf ich dazu nichts Konkretes sagen. Es gibt eine dicke Akte von der Staatsanwaltschaft und Ermittlungen durch die Kriminalpolizei, aber noch keine Entscheidung. So lange das so ist, wird der Landrat die Beurlaubung aufrechterhalten.

Macht Sie die Situation nicht mürbe?

Am schlimmsten war die erste Zeit. Wissen Sie, ich bin gern auf Arbeit gegangen. Durch die Entscheidung musste ich von hundert Prozent auf Null runterfahren - das muss man erst einmal verarbeiten, dafür habe ich das erste halbe Jahr gebraucht. Aber irgendwann kommt man an den Punkt, wo man sich daran gewöhnt hat. Die lange Zeit, die für eine Entscheidung gebraucht wird, halte ich nicht für gerechtfertigt, zumal ja zurzeit zweimal Bürgermeistergehalt gezahlt wird, an mich und den Amtsverweser. Ich denke aber, der Landrat wird nicht locker darin lassen, gegen mich ein Disziplinarverfahren anzustrengen. Ohne mich zu weit hinauslehnen zu wollen, ich sehe parteipolitische Gründe dafür.

Lassen Sie mich spekulieren: Hat das mit dem geplanten Zusammengehen von Schönheide und Stützengrün zu tun?

Ich habe mich in meinem Wahlprogramm zur Bürgermeisterwahl 2015 dafür ausgesprochen, Schönheides Eigenständigkeit so lange zu bewahren wie möglich und nur dann zu fusionieren, wenn es einen Bürgerentscheid gegeben hat. Unabhängig davon sind wir aus personellen und finanziellen Gründen doch schon seit Jahren zur interkommunalen Zusammenarbeit mit Stützengrün übergegangen.

Im Mai sind Gemeinderatswahlen. Was erwarten Sie vom neuen Gremium in Schönheide?

Eine gute Mischung aus neuen und erfahrenen Gemeinderäten sowie aus Frauen und Männern. Bis jetzt saß ja nur eine Frau im Gemeinderat. Ich wünsche mir, dass der Blick wieder nach vorn geht, das möchte ich dick unterstreichen. Wir haben als Kommune noch viel vor uns.


Wer ermittelt warum gegen Kai Wilhelm?

Bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz sind gegen Kai Wilhelm zwei Strafanzeigen eingegangen, eine wegen Urkundenfälschung, die andere wegen Untreue. Laut Sprecherin Ingrid Burghart ist das Verfahren wegen Urkundenfälschung eingestellt worden. Der Tatvorwurf lautete, dass Wilhelm beim Finanzamt eine Anlage zu einer Steuererklärung mit der Unterschrift seiner ehemaligen Frau eingereicht habe. Die will diese Anlage nie gesehen haben. Nach Unterschriftenvergleichen durch das Landeskriminalamt sei nicht zweifelsfrei festzustellen gewesen, wer die Unterschrift geleistet hat. "Im Zweifel für den Angeklagten", so Burghart. Im zweiten Verfahren laufen die Ermittlungen noch. Dabei soll es um das Einstellen eines privaten Pkw von Wilhelm in den Bauhof der Gemeinde gehen.

Das Landratsamt des Erzgebirgskreises bittet auf Nachfrage "wiederholt um Verständnis, dass über die ursächlichen Gründe wegen der noch laufenden Ermittlungen und unter Beachtung des Persönlichkeitsschutzes keine näheren Auskünfte erteilt werden können". Das zunächst für drei Monate ausgesprochene Verbot der Führung der Dienstgeschäfte gegen Wilhelm bestehe in Folge der Einleitung weiterer dienstrechtlicher Schritte unverändert fort. Erst eine vorläufige Dienstenthebung stelle die weitergehende Maßnahme dar. Mit dieser könne die Möglichkeit einer teilweisen Einbehaltung von Bezügen verbunden werden. "Diese Entscheidung fällt jedoch in die Zuständigkeit der Landesdirektion Sachsen", hieß es von der Pressestelle des Landratsamtes dazu.

Die Landesdirektion Sachsen hat den Widerspruch von Kai Wilhelm gegen den Bescheid des Landratsamtes Erzgebirgskreis vom 11. Dezember 2017 über das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte mangels eigener Zuständigkeit an das Landratsamt zurückgegeben. "Denn das Landratsamt Erzgebirgskreis hat das Verbot ... verfügt." Im Hinblick auf das durch das Landratsamt eingeleitete Disziplinarverfahren gegen Bürgermeister Wilhelm sind laut Mandy Peschang, stellvertretende Pressesprecherin der Behörde, noch weitere Ermittlungen nach den Regelungen des Sächsischen Disziplinargesetzes durch das Landratsamt Erzgebirgskreis als Dienstvorgesetzter erforderlich. Nach deren Abschluss werde entschieden, ob durch die Landesdirektion Sachsen Disziplinarklage erhoben wird.

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