Kommunalfusion: Bad Schlema schließt Schneeberg als Partner nicht aus

Silberberg als Dreierbündnis mit Aue und Lößnitz? Oder ein Alleingang mit Aue? Aus Sicht der Bad Schlemaer Gemeinderäte ist das alles noch nicht in dem Topf, wo es kocht. Um Klarheit zu schaffen, in welche Richtung man will, soll im September eine Klausursitzung stattfinden, auf der alle Meinungen ausgetauscht werden. Bis Ende des Jahres soll dann eine Bürgerversammlung zum selben Thema einberufen werden. Das hat der Gemeinderat am Dienstagabend beschlossen.

Dabei soll auch eine dritte Variante diskutiert werden: eine Fusion mit Schneeberg. Die Bergstadt war kürzlich aus dem Kreis der Silberberg-Kommunen ausgeschert. Spätestens im Herbst soll Bürgermeister Ingo Seifert vom Schneeberger Stadtrat aber beauftragt werden, Verhandlungen mit Bad Schlema aufzunehmen. "Das Buhlen geht jetzt erst richtig los", sagte der Bad Schlemaer Ortschef Jens Müller in der Ratssitzung.

Eigentlich hatte die Linke einen Bürgerentscheid über eine Kommunalfusion mit Aue beantragen wollen. Da es der Fraktion aber nicht speziell um Aue, sondern vor allem um eine Bürgerbeteiligung ging, zog sie ihren Antrag zugunsten des weitergehenden Vorschlags von Oliver Titzmann (Freie Wähler) zurück, der die Klausursitzung ins Spiel brachte.

Dass diese unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden soll, stieß auf die Kritik von Stefan Hartung (NPD). "Da entsteht bei den Bürgern gleich wieder der Eindruck, dass ohne sie entschieden wird", sagte er. Sein Antrag, eine Bürgerversammlung zu machen, wurde dann jedoch mit großer Mehrheit angenommen. Der Gemeinderat müsse sich zuvor aber zunächst einmal selbst eine Meinung bilden, in welche Richtung man tendiere, sagte Bürgermeister Müller. (mu)

 

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