Kretschmer: Fusion für Bad Schlema vorteilhaft

Sachsens Ministerpräsident betont, der geplante Zusammenschluss mit Aue sei demokratisch legitimiert

Aue/Bad Schlema.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat auf ein Schreiben der Bürgerinitiative "Wir sind Bad Schlema" geantwortet. Das Schreiben war von Steffen Barth, dem Sohn des früheren Bürgermeisters, verfasst worden. Darin bat die Bürgerinitiative (BI) um "politische Unterstützung" für ihr Ziel, einen Bürgerentscheid zur Fusion mit Aue zu erwirken.

Auf eineinhalb Seiten macht der Ministerpräsident seinerseits in höflichen Worten deutlich, dass er keinen Grund sieht, die Initiative zu unterstützen. Er stehe zu seiner Aussage: "Kein Zwang zu weiteren Fusionen, sondern Vertrauen in freiwillige Kooperation." Diesen Weg seien Aue und Bad Schlema gegangen. Ihr zum 1. Januar 2019 geplanter Zusammenschluss basiere auf einem eindeutigen Beschluss des Gemeinderates von Bad Schlema. Eine demokratische Legitimation liege damit vor. Kretschmer: "Aus meiner Sicht ist es für Bad Schlema vorteilhaft, dass sich die Stadt Aue und die Gemeinde Bad Schlema auf einen Fusionsprozess eingelassen haben." Eine Einwohneranhörung sei erfolgt. Der Entscheidung des Landratsamtes zum laufenden Bürgerbegehren wolle er nicht vorgreifen.

Yvonne Bochmann von der BI war gestern nicht zu erreichen. (tlie)

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