Nach geheimer Wahl zieht neuer Chef ins Auer Rathaus

Gut drei Stunden dauerte am Mittwochabend die erste Sitzung des neuen Stadtrates von Aue-Bad Schlema. Danach hatte eine Politikerin ihren Job verloren, ein Beamter dafür künftig mehr zu tun.

Aue-Bad Schlema.

Es ist eine Marathonsitzung gewesen, mit mehreren Beschlüssen, Anträgen, hitzigen Debatten und einer Beschwerde. Beim ersten Treffen des neuen Stadtrates von Aue-Bad Schlema am Mittwochabend im Auer Rathaus ging es hoch her. Innerhalb von drei Stunden brachten die Politiker eine ganze Reihe wegweisender Entscheide auf den Weg. OB-Wahl, neuer Amtsverweser, eine Entlassung: Was zur Debatte stand - ein Überblick.

Termin für OB-Wahl: Offen ist bislang gewesen, wann ein neues Stadtoberhaupt gewählt wird. Jetzt steht der Termin fest: am 26. Mai - und damit zeitgleich zur Europa- und Kommunalwahl. Dafür hat der Stadtrat mit großer Mehrheit gestimmt. Entfällt im ersten Wahlgang auf keinen der Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am 16. Juni ein zweiter Wahlgang statt. Gibt es dann ein Patt, entscheidet das Los. Der NPD-Stadtrat Stefan Hartung war in der Ratssitzung mit seinem Vorschlag gescheitert, die OB-Wahl separat, zu einem späteren Zeitpunkt durchführen zu lassen.

Als Kandidaten für die Wahl ins Spiel gebracht haben sich bisher Heinrich Kohl (CDU) und der NPD-Politiker Hartung.

XXL-Stadtrat: Der neue Stadtrat, der am Mittwoch seine Arbeit aufgenommen hat, ist eine ganze Nummer größer als die bisherigen Kommunalparlamente. Er besteht aus insgesamt 40 Räten, den bisherigen 22 Auer Stadträten sowie den 18 Bad Schlemaer Gemeinderäten. Stärkste Fraktion sind die Freien Wähler mit 15 Sitzen. Dafür ist die Vereinigung aus Bad Schlema mit der aus Aue zu einer Fraktion fusioniert. Auf Platz zwei und drei folgen die CDU (13) und die Linke (7).

Neue Beigeordnete: Seit 1.Januar ist Aue-Bad Schlema ohne amtierenden Oberbürgermeister. Die bisherigen Verwaltungsleiter von Aue und Bad Schlema hatten mit der Fusion ihren Job verloren. Beide sind künftig aber als Beigeordnete tätig und tragen den Titel Bürgermeister. Laut Stadtverwaltung fand ihre Vereidigung bereits am 7. Januar statt.

In seiner Sitzung am Mittwoch hat der Stadtrat nun festgelegt, für welche Aufgaben die Politiker fortan zuständig sind. Das Ordnungs- und Umweltamt, das Hauptamt, die Finanzen und die Wirtschaftsförderung übernimmt demnach Heinrich Kohl. Für Bauamt, Tourismus und Kultur sowie Bildung und Soziales ist Jens Müller (Freie Wähler) zuständig.

Wahl des Amtsverwesers: Bis zur Wahl eines neuen OB leitet ab sofort ein Amtsverweser die Geschicke der Stadt. Diesen haben die Räte am Mittwoch geheim gewählt. Die Stadtverwaltung hatte als Kandidaten den Ex-Hauptamtsleiter von Bad Schlema, Steffen Möckel, vorgeschlagen.

Während Stadtrat Tobias Andrä (Aldu) die Idee als "exzellentes Verwaltungshandeln" lobte, weil der Stadt damit keine zusätzlichen Kosten entstünden - Möckel ist bereits Beamter im gehobenen Dienst -, übte Hartung Kritik: Der Stadtrat habe selbst "genug geistige Kompetenz" für einen eigenen Vorschlag, sagte er und erklärte, selbst kandidieren zu wollen. Einige Räte quittierten das mit einem Lachen.

In einer kurzen Rede hob Hartung im Anschluss seine langjährige kommunalpolitische Arbeit hervor und warb für sich mit den Worten: "Ich bin verheiratet, wie sich das gehört mit einer Frau. Das ist ja heute nicht mehr üblich." Er versprach, sich "wieder für einen demokratischen Diskurs" einzusetzen. Stadtrat Ändra fragte daraufhin: "Das heißt, sie bekräftigen mit ihrer Kandidatur die Fusion? Wir freuen uns über jedes schwarze Schaf, das zurückfindet." Hartung: "Ich will aus der Tatsache das Beste machen. Ich hätte mir aber einen Bürgerentscheid gewünscht."

Bei der anschließenden Wahl, an der Hartung als Kandidat nicht teilnehmen konnte, fiel das Votum eindeutig aus: 35 Stimmen entfielen auf Möckel, 0 für Hartung. Viele Räte klatschten Beifall. Möckel erklärte: "Ich nehme die Wahl an."

Beschwerde von Politiker: Mit einer Beschwerde zur Ratssitzung hat sich inzwischen NPD-Politiker Hartung an die Kommunalaufsicht gewandt. Darin bemängelt er nach eigenen Angaben Unstimmigkeiten bei der Besetzung der Ausschüsse. Die Stadtverwaltung hatte etwa für den Stadtentwicklungsausschuss vorgeschlagen, jeweils sieben Plätze an die CDU und an die Freien Wähler zu vergeben. Der Stadtrat votierte dafür und bestimmte die Mitglieder.

Hartung meint, den Freien Wählern als größere Fraktion hätten aber achtPlätze zugestanden. Der Hauptamtsleiter Steffen Gerisch wies das bereits in der Sitzung als falsch zurück. Laut Gemeindeordnung müssten für die Berechnung der Plätze die Wahlergebnisse von 2014 herangezogen werden. Und damals waren die Freien Wähler (FW) in Aue und in Bad Schlema noch zwei getrennte Vereinigungen, während die CDU als eine Partei antrat. So würden sich für die FW Bad Schlema vier Plätze ergeben, drei für die FW Aue, macht in Summe sieben.

Abtritt der Rathauschefin: Mit der Amtsverweser-Wahl hat Heide-Marie Bamler (Linke) nun ihren Posten als Interims-Stadtchefin verloren. Sie hatte die Geschäfte der Kommune in den vergangenen Tagen vorübergehend geführt, weil sie die älteste Rätin ist. Bamler (77) reagierte auf die Entlassung entspannt: "Ich bin ganz froh, dass ich morgen nicht mehr arbeiten muss."

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