Neuer Stadtrat schrumpft noch vor erster Sitzung

Am Mittwoch treffen sich die Stadträte von Aue-Bad Schlema zum ersten Mal. Die Sitzung verspricht, spannend zu werden: Eine Politikerin will nicht antreten, die AfD muss einen Sitz unbesetzt lassen.

Aue-Bad Schlema.

Überraschung vor der ersten Sitzung des Stadtrates von Aue-Bad Schlema: Das Gremium fällt in dieser Legislaturperiode ungewollt kleiner aus. Statt 26 wird es künftig nur noch 25 Räte geben. Der Grund: Die AfD kann einen von drei gewonnenen Plätzen nicht besetzen, denn auf der Wahlliste der Partei standen nur zwei Namen. Das berichtet die Stadtverwaltung.

Mit Yvonne Bochmann hat außerdem eine Vertreterin von "Wir sind Aue-Bad Schlema", kurz Wabs, angekündigt, ihr Stadtratsmandat nicht antreten zu wollen. Die neue politische Vereinigung hatte bei der Kommunalwahl im Mai 2019 zwei Sitze geholt. Laut Stadtverwaltung erklärte die Lokalpolitikerin aus Bad Schlema in einem Schreiben, verhindert zu sein, nannte aber keine genaueren Gründe.


Auf Nachfrage von "Freie Presse" sagt Yvonne Bochmann: Als selbstständige Gastronomin mit zwei Kindern fehle ihr die Zeit für das Ehrenamt. Auch ihr Mann sei beruflich stark eingebunden. "Ich habe nicht damit gerechnet, dass ich so einen Zuspruch habe", sagt sie. An ihrer Stelle soll nun Steffen Barth von Wabs in den Stadtrat nachrücken. "Ich werde aber hinter den Kulissen weiter mitarbeiten", sagt sie. Auch ihr Mandat im Ortschaftsrat von Wildbach nehme sie wahr.

Wenn sich der Stadtrat von Aue-Bad Schlema am morgigen Mittwochabend trifft, dann reden Vertreter von neun Parteien und Gruppierungen mit. Im Vergleich mit dem Auer Wahlergebnis von 2014 - mit fünf gewählten Parteien und Gruppierungen - hat sich das Polit-Spektrum damit deutlich stärker aufgefächert. Das dürfte die Suche nach Mehrheiten komplizierter machen.

Dazu kommt, dass gleich mehrere altgediente Politiker künftig nicht mehr im Rat vertreten sind, weil sie entweder nicht wiedergewählt wurden oder sich gar nicht erst zur Wahl hatten aufstellen lassen. Darunter sind etwa Ulf Breitfeld, Frank Eubisch und Heiko Schubert von der CDU, Sabine Albani, Katrin Rosenkranz, Boris Schröder und Ralf Rapsky von den Freien Wählern und Thomas Ketzer von der Auer Liste der Unabhängigen (Aldu).

Heide-Marie Bamler, die Fraktionschefin der Linkspartei, sagt mit Blick auf die erste Ratssitzung: "Ich bin gespannt. Wir werden uns erst mal beschnuppern müssen." Sie erwartet, dass es schwieriger wird, Mehrheiten zu finden. "Die Diskussionen werden sicher härter geführt. Ich hoffe aber, dass wir zur Sacharbeit kommen."

Die Linkspartei setzt dafür auch auf eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten. Mit deren Vertreterin, Claudia Ficker, bilde man künftig eine gemeinsame Fraktion im Stadtrat, sagt Bamler. "Es gibt politisch ja einige Schnittmengen."

Die Christdemokraten wollen wiederum mit Aldu koalieren, also mit Tobias Andrä. Wie der CDU-Fraktionschef Hans Beck erklärt, setze man auf der Suche nach Mehrheiten zudem auf Kompromisse mit den anderen Parteien im Stadtrat. "Die Zusammenarbeit mit der NPD schließen wir aber aus", erklärt er.

Mit den "Demokraten der Mitte" will Beatrice Meichßner, die Fraktionschefin der Freien Wähler, künftig Politik machen. "Aber es wird politischer werden", sagt sie. Die Freien Wähler aus Aue und aus Bad Schlema sollen im neuen Stadtrat erneut eine gemeinsame Fraktion bilden - mit acht Vertretern wäre es die zahlenmäßig größte im Rat. Die CDU kommt auf sechs Sitze, die Linke auf drei. Wabs, NPD und AfD haben jeweils zwei Plätze, Aldu und SPD einen Platz.

Aus dem Stand verbuchte dabei der für die AfD angetretene, kommunalpolitisch bisher nicht in Erscheinung getretene Industriemeister Lars Bochmann 2488 Stimmen - das mit Abstand höchste Ergebnis aller Bewerber für den Rat. Auf Platz zwei folgte mit 2291 Stimmen Thomas Colditz (CDU), der vom sächsischen Landtag in den Stadtrat nach Aue-Bad Schlema wechselt.

Der Stadtrat von Aue-Bad Schlema tagt am Mittwoch um 18 Uhr im Auer Rathaus, Goethestraße 5, Zimmer 203.


Kommentar: Kein guter Start

Dass ein Stadtrat sein Mandat aufgibt oder es gar nicht erst antritt, weil es in seinem Leben gravierende Veränderungen gibt, ist verständlich. Kaum einer wird sich so aufregen, nur weil jemand in eine andere Stadt umzieht, Kinder bekommt oder eine neuen Job antritt, der ihn oder sie plötzlich fordert.

Anders aber ist das, wenn ein Politiker kurz nach der Wahl feststellt, dass er eigentlich doch keine Zeit für den Job als Stadtrat hat- weil er privat und beruflich stark eingebunden ist. So wie jetzt bei der Vereinigung "Wir sind Aue-Bad Schlema" geschehen. Dass die Arbeit als Lokalpolitiker kein Zuckerschlecken ist, sollte eigentlich jedem klar sein, der sich aufstellen lässt.

Wer antritt, nur um kurze Zeit später abzutreten, macht sich unglaubwürdig. Und schlimmer noch: Er oder sie schwächt das Vertrauen in die Parteien und in das politische System. Denn viele Wähler hatten sich bewusst für oder gegen einen Kandidaten entschieden. Dass nun plötzlich ein ganz anderer im Stadtrat sitzt, dürfte deshalb viele Leute ernüchtert zurücklassen - und das zu Recht.

Gerade für neue, junge Bündnisse, die sich zum Ziel gesetzt haben, vieles anders und besser zu machen, ist das kein guter Start. Das gilt im Übrigen auch für eine Partei, die zwar viele Wählerstimmen gewonnen hat, es dann aber nicht schafft, alle Sitze zu besetzen.

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