Schönheider klagt gegen CDU-Fraktion

Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:
Schönheide.

Olaf Schulz, Gemeinderat in Schönheide, klagt gegen die CDU-Fraktion des Gemeinderates. Hintergrund ist, dass er im September 2020 aus der Fraktion ausgeschlossen wurde. Mehrere Alleingänge und fehlende Abstimmungen mit der Fraktion waren laut CDU-Fraktionschef Jörg Meichsner Anlass dafür. Zu befassen hat sich mit der Klage nun das Verwaltungsgericht Chemnitz. Der Kläger halte seinen Ausschluss aus der Fraktion verfahrensrechtlich und inhaltlich für rechtswidrig. Er verweise auf seine jetzt nur noch eingeschränkten Mitwirkungsmöglichkeiten im Rat, so das Gericht. Laut Meichsner hat die anwaltliche Vertretung der CDU-Fraktion die Klageerwiderung bei Gericht eingereicht. "Verfahren dieser Art kommen am Verwaltungsgericht Chemnitz selten vor", sagt Sprecher Peter Franke. Die Gemeinde Schönheide hat in ihren Haushalt 22.000 Euro für Verfahrenskosten eingestellt. Weil Bürgervertreter ehrenamtlich tätig sind, übernimmt die Kommune die Kosten, so Kämmerin Silke Wappler. Allerdings sei noch nicht abschließend geklärt, ob es sich in der Angelegenheit eher um einen privaten Streit handelt. (ike)

30 Tage für 20,99€ 0€ testen
Testen Sie die digitale Freie Presse unverbindlich.
Erhalten Sie Zugriff auf alle Inhalte auf freiepresse.de
(inkl. FP+ und E-Paper). (endet automatisch)
 
30 Tage für 20,99€ 0€ testen
Zugriff auf alle Inhalte auf freiepresse.de und E-Paper. (endet automatisch)
Jetzt 0€ statt 20,99 €
00 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.