Stadträte kritisieren Stadtrat wegen Demo

In Aue-Bad Schlema mehrere Erklärungen auf Sitzung abgegeben

Aue-Bad Schlema.

Mit viel Kritik hat die erste Sitzung des Stadtrates von Aue-Bad Schlema nach der Corona-Krise begonnen. Die Abgabe ihrer persönlichen Erklärungen nutzten einige Stadträte, um auf Entwicklungen in der Stadt einzugehen. Als erstes ergrifft Stefan Hartung (NPD) das Wort, um die Informationspolitik des Oberbürgermeisters gegenüber den Stadträten während der Pandemie zu kritisieren. Dabei hatte er unter anderem angemahnt, dass es keine Informationen über die Eilentscheidungen gegeben hätte. Hartung hatte seinen Ärger darüber bereits in einem Brief an OB Heinrich Kohl (CDU) formuliert. In seinem Antwortschreiben hatte Kohl die Kritik zurückgewiesen. Zudem seien die Bürger von Aue-Bad Schlema über die Homepage der Stadt ausreichend informiert worden. Während der Stadtratssitzung durfte der OB sich allerdings nicht gegenüber Hartung positionieren: "Dies war eine persönliche Erklärung. Dabei ist eine Gegenrede nicht vorgesehen", erklärt Kohl die Geschäftsordnung des Stadtrates. Statt Kohl nutzte Tobias Andrä (Aldu) seine Erklärung unter andrem für eine Kritik an Hartung. "Als Stadtrat haben sie auch eine Verantwortung gegenüber den Bürgern", sagte Andrä. Anstelle besonnen in der Corona-Krise zu handeln, habe Hartung am 1. Mai eine Kundgebung in Aue organisiert. An diesem Tag sei die Stadt durch den NPD-Mann überregional negativ in die Schlagzeilen geraten. Ähnlich argumentierten weitere Stadträte in ihren Erklärungen. Während unter anderem Gewerkschaften an diesem 1. Mai bewusst auf Kundgebungen verzichteten, hätte Hartung diesen Feiertag bewusst für seine Zwecke genutzt und rechte Gesinnungsgenossen in die Stadt geholt. Als Stadtrat sei er dagegen verpflichtet, Schaden von der Stadt abzuwenden, meinte Falk Schellenberger (Freie Wähler).

Wie bereits der Oberbürgermeister Heinrich Kohl (CDU) durfte auch der NPD-Stadtrat seinerseits auf diese vielfach geäußerte Kritik keine Gegenerklärung abgeben. (tjm)

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