Wut gegen Polizei: Alltag oder Ausnahme?

Wer sich mit der Staats-gewalt anlegt, der kann als Bürger schnell vor Gericht landen. Doch sind Beleidigungen oder gar Widerstand gegen Beamte in der Region an der Tagesordnung?

Aue/Schwarzenberg.

Die Wahl der Worte ist eindeutig gewesen. "Ihr Vögel! Ihr Spastis! Verpisst euch gefälligst!" Das schrie ein Erzgebirger zwei Männern entgegen. Das Besondere: Die Herren waren Polizeibeamte, die gerade die Freundin des Mannes vernehmen wollten. Sie hatte sich einer Straßenverkehrskontrolle entzogen, indem sie Gas gab, flüchtete und sich daheim verstecken wollte.

Der Mann ist jetzt wegen Beleidigung der zwei Polizisten zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt worden. Glück im Unglück für ihn: Widerstand gegen und Angriff auf die Vollstreckungsbeamten - so lauteten weitere Vorwürfe der Staatsanwaltschaft - konnten dem Angeklagten dagegen nicht nachgewiesen werden. Er soll einen Polizisten an der Weste gepackt, ihm das Funkgerät heruntergerissen haben. Dafür hätte es wahrscheinlich eine Haftstrafe gegeben. Doch am Ende wollte die Richterin der Anklageschrift nicht so weit folgen. So blieb es bei den Vögeln, die sich verpissen sollten. Und dem Bußgeld.

Der Fall wird also nicht in die Statistik fließen, in welcher das Delikt Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte Jahr für Jahr erfasst wird: Im Erzgebirgskreis wurden laut Polizei im vergangenen Jahr 47 Polizisten angegriffen - ein relativ niedriger Wert in der Jahresbilanz seit 2005. Das Jahr zuvor war dagegen ein trauriger Rekord mit fast 78 Fällen. Zum Vergleich: In Chemnitz kam es 2017 zu 88 Fällen von Widerstand gegen Polizisten, im Landkreis Mittelsachsen zu 35.

In Aue, Schwarzenberg und Schneeberg hat es in den vergangenen drei Jahren insgesamt 41 Fälle von Widerstand gegen die Staatsgewalt gegeben. Das belegen aktuelle Zahlen der Polizei. Die meisten Straftaten - insgesamt 19 - wurden im Jahr 2016 registriert. Für das vergangene Jahr weist die Statistik einen leichten Rückgang auf 9 Fälle auf.

Die offiziellen Zahlen zeigen also keinen klaren Trend. Für die Polizei sei die Arbeit dennoch schwieriger geworden, berichtete jüngst der Auer Revierleiter Uwe Kuhn im Auer Verwaltungsausschuss. "Wir nehmen eine Verrohung der Gesellschaft war", sagte er. "Der Respekt vor der Uniform ist nicht mehr der, der er einmal war."

Laut Polizeisprecherin Doreen Göhler ereignen sich Übergriffe auf Beamte vorwiegend auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen. "Aber auch in Polizeidienststellen und Dienstfahrzeugen kommt es zu Gewaltdelikten", sagt sie.

Die alltäglichen Beleidigungen gegenüber Polizisten zählen indes nicht zu den Übergriffen. Der eine Polizist jenes Einsatzes, bei dem die Beamten als Spastis bezeichnet wurde, hatte als Zeuge vor Gericht ausgesagt, dass er im Dienst vier, fünf Mal pro Jahr beschimpft werde, nur weil er seinen Job mache. "Aber das ist auszuhalten."

Übrigens: Die Anwältin des Angeklagten wollte von dem Polizeibeamten wissen, ob er es als Beleidigung empfände, wenn er als Vogel oder Spasti tituliert würde, der sich verpissen soll. Sie selbst würde da drüber stehen. Der Polizist: "Natürlich ist das eine Beleidigung. Wenn Sie zu mir kämen und eine Anzeige wegen dieser Worte gegen jemanden aufnehmen lassen würden, könnte ich sie doch auch nicht wieder heimschicken. Das wäre Strafvereitelung im Amt."

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...