Anfeindungen: Bücherei-Debatte artet aus

Der Vorschlag der SPD, die Öffnungszeiten der Bibliothek zu kürzen, schlägt in Wolkenstein hohe Wellen. Doch es rumort nicht nur wegen des umstrittenen Antrags.

Wolkenstein.

Kein Thema hat die Menschen in der Stadt in letzter Zeit derart bewegt, wie dieses. Seit dem Vorstoß der Sozialdemokraten, die Bibliothek kürzer zu öffnen, wird in Wolkenstein darüber diskutiert und gestritten. Allerdings wird die Debatte nicht nur sachlich geführt. Es geht um vergiftete Stimmung, Vorwürfe, Halbwahrheiten - und sogar persönliche Anfeindungen.

Doch von vorn. In der Stadtratssitzung am 1. Oktober stellt Robert Schwarz von der SPD-Fraktion den Antrag, die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek bis 2020 zu kürzen. Es geht um die Reduzierung von wöchentlich 15 auf 9 Stunden. Ausgangspunkt sind die Kostenkalkulation und der städtische Zuschussbedarf. Die Sozialdemokraten wollen Personalkosten sparen und die Mittel anderweitig für Kinder- und Jugendarbeit unter anderem bei der Feuerwehr einsetzen. Der Vorschlag ist umstritten. Die weitere Diskussion darüber wird in den nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss verlegt. Der empfiehlt, den Antrag abzulehnen. Darüber soll der Stadtrat am vergangenen Montag abstimmen. Doch so weit kommt es nicht.

Der Ratssaal ist voll wie lange nicht. Derart großes Interesse habe es schon lange nicht gegeben. Schon im Vorfeld sei eine riesige E-Mail-Flut eingegangen, erklärt Bürgermeister Wolfram Liebing (parteilos), dessen Frau Uta die Bibliothek leitet. Sie sitzt genauso unter den Gästen wie Eltern, Lehrer, Büchereinutzer und andere Einwohner. Sie alle sind gekommen, um die Sozialdemokraten Schwarz und Peter Siedersleben nach genaueren Gründen ihres Vorstoßes zu fragen.

Die fühlen sich missverstanden - auch aufgrund von Reaktionen der Bürger. "Uns war nie daran gelegen, die Bibliothek zu schließen. Auch haben wir nie das Engagement von Frau Liebing angezweifelt", sagt Siedersleben. Das sei ihnen aber pauschal unterstellt worden.Vielmehr habe man eine Diskussion anregen wollen, wie Kräfte gebündelt werden könnten. Stattdessen habe der Bürgermeister sie mit dem Gedankengut der rechten Vereinigung Pro Chemnitz in Verbindung gebracht, kritisiert Schwarz den Inhalt einer E-Mail von Liebing an SPD-Kreisvorsitzende Simone Lang. Zudem habe er sich dafür nicht entschuldigt.

Statt einer sachlichen Debatte sei die Kritik sogar ausgeartet. Schwarz spricht von Anfeindungen im persönlichen Umfeld seiner Familie.Liebing äußert sich dazu fassungslos. "Bedauerlich, wenn Meinungsverschiedenheiten über andere ausgetragen werden." Allerdings unterstellt er wiederum der SPD im Bibliotheksstreit Halbwahrheiten - unter anderem benötige die Feuerwehr gar kein zusätzliches Geld - und rechtfertigt den Pro-Chemnitz-Vergleich: "Diese Leute wollen ebenfalls Kultur einschränken und spielen Menschen gegeneinander aus."

Die SPD zieht letztlich ihren Antrag zurück. Der stellvertretende Bürgermeister Daniel Pautz (Demokratische Wählervereinigung) erklärt, dass die Sozialdemokraten darum schon im Verwaltungsausschuss gebeten worden sind, es aber verneint haben. Der Tagesordnungspunkt wird schließlich einstimmig von den Räten gestrichen. Doch die aufgeheizte Stimmung bleibt.


Kommentar: Gewitter über Wolkenstein

Ein Gewitter hängt über Wolkenstein. Die Stimmung zwischen Sozialdemokraten und dem Bürgermeister mit seiner Verwaltung ist schon seit geraumer Zeit aufgeheizt. Stadtchef Wolfram Liebing und seine Mitarbeiter sind genervt, dass jeder Vorschlag der Verwaltung von der SPD in Frage gestellt wird. Das raubt Zeit, die im dünn besetzten Rathaus ohnehin rar ist. Die Fraktion um Robert Schwarz und Peter Siedersleben wiederum fühlt sich im Recht, es als Stadträte ganz genau wissen zu dürfen. Das hat sich über die Jahre aufgeschaukelt. Und der Ton wird rau. Wie Schwarz Kämmerin Diana Helbig öffentlich in aller Schärfe für schlechte Arbeit kritisiert, geht unter die Gürtellinie. Diese miese Stimmung muss sich ändern, damit eins - zumindest darin sind sich SPD und Bürgermeister einig - nicht noch einmal passiert: Dass Debatten auf dem Rücken anderer ausgetragen werden. Demokratie lebt von Gesprächen und Streitkultur, aber nicht von Anfeindungen der Familie eines Politikers.

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