Bürgermeister bekommt keinen zweiten Stellvertreter

Ein Antrag der Fraktion "Pro Großrückerswalde" ist im Gemeinderat abermals abgelehnt worden. Erneut war das Kräfteverhältnis entscheidend.

Großrückerswalde.

Soll in Großrückerswalde ein zweiter Stellvertreter des Bürgermeisters berufen werden? Diese Frage hat in der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag abermals für Diskussionen gesorgt. Der Antrag der Fraktion "Pro Großrückerswalde" scheiterte erneut mit 7 zu 10 Stimmen, was exakt dem Kräfteverhältnis von Wählergemeinschaft und CDU entspricht.

In Großrückerswalde stellt die CDU mit Jörg Stephan und Johannes Stuhlemmer sowohl Bürgermeister als auch Stellvertreter. Seit der Kommunalwahl 2019 gibt es mit "Pro Großrückerswalde" aber erstmals wieder eine zweite Fraktion im Rat. "Wenn die eine den Bürgermeister stellt, sollte die andere den Stellvertreter-Posten besetzen", begründet Jens-Uwe Albrecht, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft, den Antrag, in der Kommune einen zweiten stellvertretenden Bürgermeister einzuführen. Das sei in Deutschland übliche demokratische Praxis. Zudem spiegele es den politischen Willen der Bürger im Ort wider. Bei der Wahl 2019 erhielt die CDU 51,0, Pro Großrückerswalde 40,8 Prozent der Stimmen.

CDU-Fraktionschef Stefan Pechfelder entgegnet, dass die Anzahl der Stellvertreter mit der politischen Willensbildung nichts zu tun hat. Er beruft sich zudem auf die sächsische Gemeindeordnung, wonach es jeder Kommune selbst obliegt, ob sie einen oder mehrere Stellvertreter bestellt. "Wir machen keine Änderung, die keinen Mehrwert bringt, dafür aber mehr Aufwand verursacht", sagt Pechfelder. Für die Berufung eines zweiten Stellvertreters müsste die Hauptsatzung der Gemeinde geändert werden. Sollte Ortschef Stephan verhindert sein, vertritt ihn ein stellvertretender Bürgermeister nur als Verhandlungsführer in den Gremien. In der Verwaltung obliegt Kämmerer Heiko Lutter die Vertretungsrolle. Er wäre auch unterschriftsberechtigt, betont Stephan.

Die CDU lehnt aus diesen Gründen den Antrag ab - wie schon zur konstituierenden Sitzung im August 2019. Damals scheiterte "Pro Großrückerswalde" ebenfalls am Kräfteverhältnis mit 7 zu 10. Bei der anschließenden Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters wählten neun Räte Johannes Stuhlemmer. Acht Stimmen erhielt Ulrich Wemmer von der Wählervereinigung.

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