Gemeinderat verliert Lust an Kommunalpolitik

Christfried Siegert kommt seit Monaten nicht mehr zu den Großrückerswalder Sitzungen. Es gibt Gründe. Aber auch Konsequenzen?

Großrückerswalde.

Er ist ein Mann der ersten Stunde, sitzt seit 1990 als Volksvertreter im Gemeinderat von Großrückerswalde und hat an der Entwicklung der Gemeinde und deren Ortsteilen seit der politischen Wende mitgewirkt. Doch damit ist Schluss. Christfried Siegert kommt seit Monaten nicht mehr zu den Gemeinderatssitzungen.

Der 65-Jährige hat - einfach ausgedrückt - die Lust an der Kommunalpolitik verloren. Auslöser war die Sitzung am 24. April 2018, die Siegert noch vor dem Ende verließ. Thema war abermals eine fehlende Zufahrt im Oberdorf. Der frühere Leiter der Evangelischen Oberschule Großrückerswalde setzte sich seit geraumer Zeit für einen Ausbau ein. "Bürgermeister Jörg Stephan sagte mir, ich könne Anträge stellen, so viel ich will. Ich fühle, dass ich nichts mehr bewegen kann", nennt Siegert einen Grund für das Fernbleiben.

Seitdem haben sechs Gemeinderatssitzungen ohne ihn stattgefunden. Er sei stets abgemeldet gewesen, betont der Rentner. Das bestätigt der Bürgermeister. Siegert habe sich stets einen Tag zuvor oder am Sitzungstag per E-Mail mit dem Satz: "Ich nehme nicht teil" entschuldigt - teils mit Begründung, teils ohne. Im Rat wurde bereits nach ihm gefragt. "Man muss man davon ausgehen, dass sein Interesse zur Teilnahme am Gemeinderat generell erloschen ist", sagt Stephan. Doch bleibt das ohne Konsequenzen?

Die sächsische Gemeindeordnung schreibt fest, dass Gemeinderäte verpflichtet sind, an den Sitzungen teilzunehmen. Stephan hakte daher bei der Kommunalaufsicht nach. Dort heißt es, dass eine Höchstzahl für versäumte Sitzungen gesetzlich nicht geregelt ist. Aber: "Grobe Verstöße gegen die Pflicht können mit einem Ordnungsgeld von bis zu 500 Euro geahndet werden. Eine Entscheidung liegt im Ermessen des Gemeinderats", erklärt Landratsamtssprecherin Stefanie John. Stephan wiederum wurde mitgeteilt, dass Siegert für sein Fernbleiben keine persönlichen Gründe angeben müsse. Sanktionen gegen ihn seien daher "rechtlich schwer durchsetzbar, zumal bei einem garantiert zu erwartenden Widerspruch ein aufwendiger Rechtsstreit für die Gemeinde nicht vertretbar ist", so Stephan. Die Zeit von Christfried Siegert als Gemeinderat endet ohnehin bald. Er werde sich bei der Kommunalwahl im Mai nicht mehr aufstellen lassen. Und bis dahin voraussichtlich auch weiter den Sitzungen fernbleiben.

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