Kreis: Deutlich weniger Bußgeld als in Städten

363 Anzeigen wegen Verstößen gegen Corona-Regeln

Annaberg-Buchholz.

Während es in einigen Regionen Deutschlands zuletzt zu Corona-Ausbrüchen gekommen ist, erscheint die Lage im Erzgebirgskreis derzeit ruhig. Doch inwieweit haben sich die Menschen an die Regeln der Corona-Schutzverordnung gehalten?

363 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Corona-Regeln sind bis Ende vergangener Woche in der Zentralen Bußgeldstelle des Landratsamtes registriert worden, wie eine "Freie Presse"-Anfrage ergab. Die Verstöße seien über das gesamte Kreisgebiet verteilt gewesen. Hauptsächlich habe es sich dabei um das Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund und um unerlaubte Ansammlungen gehandelt. "In den meisten Fällen wurde dazu im Bußgeldbescheid die vorgegebene Regelgeldbuße von 150 Euro festgesetzt", erklärte ein Landkreissprecher. Bislang seien vom Erzgebirgskreis Geldbußen und Verwarnungen in Höhe von 18.875 Euro verhängt worden. Die Einnahmen fließen in den Haushalt. Zum Vergleich: Die Stadt Chemnitz hat laut einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur Verwarn- und Bußgelder in Höhe von 90.000 Euro verhangen, Dresden 76.000 Euro und Leipzig 139.255 Euro.

Verstöße werden in der Regel von Polizei, Kommunen sowie Gesundheitsamt verfolgt, dann sind die Bußgeldstellen der Landkreise zuständig. Bei Straftaten sind es die Staatsanwaltschaften - für den Erzgebirgskreis jene in Chemnitz. Laut Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart sind im Zuständigkeitsbereich bis Mitte Juni 188 Ermittlungsverfahren eingegangen, die mit Corona zusammenhängen. 143 davon betreffen Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz, wobei 112 mangels strafrechtlicher Relevanz an die Verwaltungsbehörde zur Ahndung als Ordnungswidrigkeit abgegeben wurden. 45 Verfahren betreffen sonstige Straftaten im Zusammenhang mit Corona, überwiegend Anzeigen wegen Subventionsbetrug. (urm)

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