Mühlenweg: Einigung in Sicht

Im Konflikt zwischen Eigentümern und Anliegern um den Zustand eines Weges im Wolkensteiner Ortsteil Hilmersdorf gibt es einen Konsensvorschlag. Dem voran ging ein eindringlicher Appell.

Wolkenstein/Hilmersdorf.

Die Eigentümer des Weges auf der Sitzreihe der einen Seite, die Anlieger auf der entgegengesetzten Seite. Dazwischen der Tisch der Stadträte: Der seit Jahrzehnten schwelende Konflikt um den Zustand des Mühlenweges im Ortsteil Hilmersdorf war in dieser Woche erneut Thema im Wolkensteiner Stadtrat. Es sollten die Ergebnisse der jüngsten Begehung vom 13. April ausgewertet werden - und zwar öffentlich. Der Konflikt währt seit den 1990er-Jahren, doch nun deutete sich ein Kompromiss zwischen den Parteien an.

Dabei begann die Diskussion im Stadtrat zunächst holprig. Aus den Reihen der Eigentümer, über deren Land der Weg verläuft, wurde kritisiert, keine Einladung zur Begehung erhalten zu haben. Bürgermeister Wolfram Liebing (parteilos) entschuldigte sich für dieses Missgeschick, konnte den Grund für die ausgebliebenen Einladungen aber nicht nennen. "Auf keinen Fall wollten wir irgendeine der beteiligten Seiten ausgrenzen", betonte der Wolkensteiner Bürgermeister.


Doch bevor überhaupt diskutiert werden konnte, beantragte Stadtratsmitglied Robert Schwarz (SPD) die Aufhebung der Verschwiegenheitspflicht aller Beteiligten. Es sei nach so vielen Jahren nicht mehr nachvollziehbar, welche Punkte zum Thema Mühlenweg im nicht öffentlichen Teil vergangener Stadtratssitzungen diskutiert worden sind. Da in der aktuellen Stadtratssitzung öffentlich diskutiert werden sollte, sei dieser Schritt notwendig. "Auch um ein möglicht vollständiges Bild der Diskussion nach außen hin abbilden zu können." Der Stadtrat folgte dieser Argumentation und stimmte dem Anliegen zu.

Zunächst referierte der von der Stadt bestellte Anwalt Mike Orzschig über die rechtlich verzwickte Lage. Mit dem sächsischen Straßengesetz von 1993 seien alle Straßen "mit einer breiten öffentlichen Nutzung" zu Ortsstraßen umgewidmet worden. Allerdings sei deren Zustand zum Zeitpunkt der Umwidmung nicht festgehalten worden. Die Anlieger argumentierten, die damalige Breite des Mühlenweges habe sechs Meter betragen und forderten eine entsprechende Verbreiterung des aktuellen Weges. Die Verkehrsaufsicht hingegen hatte in einem Brief an die Stadt mitgeteilt, dass die Mindestbreite des Weges 3,05 Meter zu betragen habe. Diese Breite ist laut Bürgermeister Liebing während der Begehung am 13. April über fast den gesamten Weg festgestellt worden. An den Engstellen wolle die Stadt nun Abhilfe schaffen.

Abschließend wandte sich Wolkensteins Bauamtsleiter Jens Voigt mit einem eindringlichen Appel an den Stadtrat und alle Anwesenden. Es sei notwendig, die Emotionen aus der Debatte zu nehmen und zu praktischen Lösungsvorschlägen zurückzukehren. "Wir machen das nicht für uns", mahnte Voigt. Ein Rechtsstreit, da herrschte Einigkeit bei allen Beteiligten, wolle niemand. Aus den Reihen der Eigentümer wurde daraufhin Bereitschaft signalisiert, in einigen Abschnitten Land an die Stadt zu verkaufen, um den Weg auf die von der Verkehrsaufsicht geforderte Breite von 3,05 Metern zu erweitern. Auch aus den Reihen der Anlieger gab es erste Stimmen, die ein Entgegenkommen signalisierten. Er könne zwar nicht für alle Anlieger sprechen, doch mit den auf der Stadtratssitzung gemachten Vorschlägen könne er gut leben, meldete sich einer der Anlieger zu Wort. Wichtig sei die Erreichbarkeit der Anlieger für den Müllwagen.

Anwalt Orzschig warnte vor zu eiligen Schlüssen. Noch bestehe ein Antrag mit der Maximalforderung, den Weg auf sechs Meter zu verbreitern. Er werde nun in Gesprächen versuchen, einen Konsens über 3,05 Meter Wegbreite mit allen Anliegern zu erzielen.

Bewertung des Artikels: Ø 3.5 Sterne bei 2 Bewertungen
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...