"Wir sind einen großen Schritt voraus"

Olbernhaus Bürgermeister Heinz-Peter Haustein über die Konkurrenz im Medizinbereich und den Ersatzneubau für die Dörnthaler Turnhalle

Olbernhau.

Schulen, Medizin, Feuerwehr: In den kommenden Monaten soll in der Stadt jede Menge gebaut werden. Heinz-Peter Haustein (FDP) sieht trotz der umfangreichen Ausgaben keine finanziellen Engpässe. Georg Müller sprach mit dem 64-Jährigen.

"Freie Presse": Herr Haustein, sind Sie dem Bernsteinzimmer bereits ein Stück näher gekommen?

Heinz-Peter Haustein: Wir haben jetzt eine Technologie, die wir bald nutzen wollen. Und zwar handelt es sich um einen Laserscanner. In den nächsten Wochen kommen zwei Experten zu uns, einer von ihnen hat mit dem System kürzlich die Pyramiden in Ägypten vermessen. Sobald der Schnee getaut ist, werden wir den Fortuna-Stollen mit der neuen dreidimensionalen Technologie untersuchen. Ich bin hoffnungsvoll, dass wir etwas finden.

Falls Sie das Bernsteinzimmer, einen Nazi-Goldschatz oder ähnliches finden, was würden Sie mit dem Fund tun?

Sobald etwas gefunden wird, muss man eine Mitteilung machen. Dann kommen Vertreter des Freistaates, der Archäologie und andere. Behalten darf ich nichts.

Also darf die Stadt Olbernhau auf keinen plötzlichen Geldsegen hoffen?

Ein Fund würde dem gesamten Land etwas bringen. Eine Rückgabe des Bernsteinzimmers an Russland würde zur Versöhnung beitragen. Im Gegenzug könnten wir zum Beispiel Kunstschätze zurückerhalten. Die Stadt muss den Fund ordentlich vermarkten - siehe Himmelsscheibe von Nebra.

Wie sieht es denn finanziell aus in der Stadt?

Sehr gut. Auch am Haushalt wird deutlich, dass wir richtig gut aufgestellt sind. Wir haben ein Vermögen in Höhe von rund 100 Millionen Euro (gemeint sind etwa Gebäude, kommunale Straßen, Bauhoffahrzeuge, Anm. d. Red.) und Verbindlichkeiten in Höhe von etwa 2,4 Millionen Euro.

Gleichzeitig soll in den nächsten Jahren die Rücklage zu einem großen Teil aufgebraucht werden. Sie lag einmal bei acht Millionen Euro.

Der Grund liegt in unseren umfangreichen Investitionen.

Bereitet Ihnen das Sorgen?

Nein, denn die Einnahmen der Stadt werden steigen.

Was macht Sie da so sicher? In Deutschland zeichnet sich ein Rückgang der Wirtschaftsleistung ab. Damit könnte Olbernhau bald weniger Gewerbesteuer einnehmen.

Das stimmt, aber dann gibt es eben mehr Schlüsselzuweisungen (es handelt sich um einen Zuschuss des Freistaates Sachsen für die Kommunen, Anm. d. Red.) . Wir haben außerdem Reserven bei den freiwilligen Aufgaben.

Wollen Sie demzufolge die Zuschüsse für Museen, Vereine oder Veranstaltungen reduzieren?

Nein, wir werden nichts kürzen, aber Optimierungen sind möglich, zum Beispiel bei den Öffnungszeiten der Museen.

Was sind in diesem Jahr in Olbernhau die wichtigsten Investitionen?

Ich möchte zuerst die neue Poliklinik an der Bahnhofstraße nennen, die vom Deutschen Roten Kreuz realisiert wird. Die Stadt gibt über das Förderprogramm Stadtumbau Ost Geld dazu. Das Projekt beginnt in den nächsten Wochen. Wichtig ist auch die Fertigstellung des Oberschulanbaus mit der Einfeldhalle und den Fachkabinetten. Einweihung ist im Juni.

Ursprünglich sollte die Einweihung schon Anfang des Jahres erfolgen.

Ganz am Anfang hieß es, wir wollen die Fertigstellung im Februar oder März hinbekommen. Das war allerdings angesichts der Witterung unrealistisch.

Steigen damit die Kosten?

Ja. Wir haben noch keine genauen Zahlen. Ein Antrag auf Nachtrag beim Fördermittelgeber wurde bereits gestellt.

Auch die Goethe-Grundschule erhält einen Anbau. Wann beginnen dort die Arbeiten?

Sie beginnen am ersten Ferientag, dem 8. Juli. Wir müssen den Abriss hinbekommen, bevor die Schule wieder losgeht. Anschließend entsteht der Anbau. Als Bauzeit sind 16 Monate geplant. Die Kosten liegen nach aktuellem Stand bei etwa 2,5 Millionen Euro.

Müssen die Schüler umziehen?

Nein, wir richten einen anderen Eingang ein. Wir wollen das so hinbekommen, dass die Arbeiten erträglich sind. Der Baulärm soll mit dem Unterricht vereinbar sein. Wir stimmen uns mit der Lehrerschaft ab.

Was passiert in den neu hinzugekommen Ortsteilen?

In der Schule in Dörnthal verbessern wir für reichlich 250.000 Euro die Sicherheit. Wir investieren in den Brandschutz, in Rettungswege, aber auch in den Lärmschutz. Wir wollen Ende dieses Jahres mit den Vorbereitungen für den Abriss und den Neubau der Turnhalle beginnen. Rund 1,5 Jahre sind als Bauzeit vorgesehen. Die Kosten belaufen sich voraussichtlich auf zwei Millionen Euro. Auch für dieses Vorhaben erhalten wir Fördermittel. In Pfaffroda haben wir zudem nun das Fördergebiet Stadtumbau Ost eingerichtet. In den nächsten zehn Jahren stehen 14 Millionen Euro Fördermittel bereit. Das Geld kommt von Bund, Land und Stadt. Priorität hat der Umbau des ehemaligen Gemeindeamtes zum Feuerwehrgerätehaus. Wahrscheinlich kommt noch ein Mehrzweckraum ran, in den zum Beispiel die Kinder Sport treiben können. Der Baustart soll im Herbst erfolgen. Über den Winter könnte im einstigen Gemeindeamt der Innenausbau vorangetrieben werden.

Was ist aus dem Ansinnen, ein neues Gewerbegebiet zu schaffen, geworden?

Das Bauamt arbeitet daran, aber solche Dinge dauern eben etwas.

Haben Sie schon eine konkrete Fläche im Blick?

Ja, an der Staatsstraße 215 bei Pfaffroda. Allerdings ist am betreffenden Gebiet ein Wassergraben. Es gibt hinsichtlich des Trinkwassers Klärungsbedarf. Flächen haben wir somit noch keine gekauft. Das Gewerbegebiet müssen wir forcieren. Schließlich gibt es in Olbernhau für große Firmenansiedlungen keine Flächen mehr.

Zurück zur neuen Poliklinik. In Marienberg soll ebenfalls ein Medizinisches Versorgungszentrum entstehen. Wie gehen Sie mit dieser Konkurrenz um?

Ich sehe da keine Probleme. Wir decken mit unserer Poliklinik das Gebiet Olbernhau, Deutschneudorf, Heidersdorf, Seiffen, Sayda, Neuhausen, Rechenberg-Bienenmühle und Pockau-Lengefeld ab. Zu Marienberg kann ich nichts sagen, außer dass es sich um eine Investorengruppe aus Köln handelt. Diese soll erst einmal alles so weit hinbekommen, etwa die Abstimmung mit der Kassenärztlichen Vereinigung, das Baurecht und Ärzte finden. Wir sind einen großen Schritt voraus und werden unser MVZ so gut machen, dass die Investoren in Marienberg nicht mithalten können.

Sie hatten vor rund zwei Jahren ein großes Fusionsgespräch angekündigt und wollten die Bürgermeister umliegender Orte einladen. Was wurde daraus?

Im Moment konzentrieren wir uns auf Deutschneudorf und Heidersdorf. Wir haben dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer folgendes mitgeteilt: Lasst Seiffen doch allein und Deutschneudorf sowie Heidersdorf nach Olbernhau gehen. Seiffen ist wirtschaftlich stark genug und durch den Tourismus etwas Besonderes. In Pockau-Lengefeld gibt es in Hinblick auf eine Fusion kein Interesse. In Sayda und Neuhausen verhindert die Kreisgrenze ein Zusammengehen mit Olbernhau.

Vor wenigen Wochen hatten Sie bei Innenminister Roland Wöller wegen eines Gespräches angefragt. Haben Sie schon eine Einladung erhalten?

Nein, darauf warten wir noch. Aber ich weiß, dass in Dresden in Hinblick auf Deutschneudorf, Heidersdorf und Seiffen intensiv an einer Lösung gearbeitet wird. Es muss eine Win-Win-Situation für alle geschaffen werden.

Meinen Sie das Gespräch mit Wöller findet noch statt?

Ja, auf jeden Fall. Spätestens im März soll es soweit sein.

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