Zuschuss für Geldautomat: Landkreis erteilt Absage

Großrückerswalde und Olbernhau dürfen sich nicht finanziell beteiligen

Dörnthal/Großrückerswalde.

In den vergangenen Tagen hat es in der Region zahlreiche Versuche gegeben, die Erzgebirgssparkasse hinsichtlich ihrer Einsparpläne zum Einlenken zu bewegen oder zumindest die Folgen abzumildern. Besonders in Dörnthal, wo der Bargeldwürfel abgebaut wird, und in Großrückerswalde, wo die Filiale künftig geschlossen bleibt, gab es Protest, aber auch eine Hoffnung: Vielleicht könnten die Kommunen Auszahlstellen finanziell unterstützen, sodass diese wieder rentabel werden und die Bewohner weiterhin auf kurzem Wege Bargeld abheben können. Die Kommunalaufsicht hat dazu nun Stellung bezogen. Sie sagt: Nein, das ist nicht gestattet.

Aufgekommen war die Idee in Olbernhau. Bürgermeister Heinz-Peter Haustein (FDP) stellte der Erzgebirgssparkasse eine Einmalzahlung in Höhe von 10.000 Euro für den Weiterbetrieb des Dörnthaler Geldwürfels in Aussicht. Das Kreditunternehmen winkte rasch ab. Abgesehen davon, dass der Würfel zu wenig genutzt werde, gebe es rechtliche Unsicherheiten, sagte André Leonhardt vom Vorstandsstab.

Zwischenzeitlich wurde in Olbernhau darüber nachgedacht, einen Dienstleister ins Boot zu holen und diesen finanziell zu unterstützen. Solche Gedanken gab es auch in Großrückerswalde, wo Zuschüsse für den Betrieb eines Geldautomaten am Dorfzentrum erwogen wurden. Bei dieser Variante ergaben sich ebenfalls rechtliche Bedenken.

Die Kommunalaufsicht schätze entsprechende Vorhaben als nicht genehmigungsfähig ein, erklärte Landkreissprecher Stefan Pechfelder. Heißt: Einmalige oder wiederkehrende Zuschüsse sind nicht erlaubt. "Die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen ist alleinige Aufgabe der Erzgebirgssparkasse." Kommunen sei es verboten, Bankunternehmen zu betreiben oder selbst Bankgeschäften nachzugehen. Wichtig in Hinblick auf Olbernhau und Großrückerswalde: Eine Gemeinde könne laut Rechtslage nicht als eine Art "Ersatzgarant" einspringen, wenn es zu einer Schließung von Bankfilialen kommt. "Vor diesem Hintergrund betrachten wir den Abschluss von Verträgen oder Zuschüssen als unzulässig."

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