Bergwerk: Grüne fordern Eingreifen der Regierung

Zum geplanten Erzabbau in Pöhla fasst Landesparteitag Beschluss - Zwei Informationsveranstaltungen fallen aus

Pöhla.

Der Landesparteitag der Bündnisgrünen in Sachsen fordert die Staatsregierung auf, das geplante Erzbergwerk in Pöhla nicht in der von der Firma SME beantragten Form zu genehmigen. Nur einer der 120 Delegierten stimmte gegen den Antrag des Kreisverbands Erzgebirge, zwei Delegierte enthielten sich.

Es gehe nicht darum, das Vorhaben in Gänze zu verhindern, sagen die Bündnisgrünen. Ziel sei es vielmehr, die Flächen, die für das Deponieren von Abfällen in Anspruch genommen werden sollen, drastisch zu verringern. "Der Plan der Firma sieht vor, auf 300.000 Quadratmetern rund zehn Millionen Tonnen Abfall aus der Erzaufbereitung bis zu 40 Meter hoch aufzuschütten", sagt Uwe Kaettniß, Kreisvorsitzender der Grünen. Das mache den Millionenaufwand fürs Sanieren und Renaturieren der Wismut-Hinterlassenschaften im Luchsbachtal zunichte und gefährde den Lebensraum vieler Tier- und Pflanzenarten.

Das Zulassungsverfahren läuft in Regie des Sächsischen Oberbergamts. Von dort heißt es: "Auch in diesem Fall sind nur die gesetzlichen Regelungen, insbesondere die Zulassungsvoraussetzungen laut Bundesberggesetz, Maßstab und Entscheidungsgrundlage." Die Bergbaufirma SME verweist auf die strengen Kriterien im Plan- und Genehmigungsverfahren, in dem Umweltbelange eine wichtige Rolle spielen. In den bisherigen Veranstaltungen zu dem Thema seien einige Fragen rund um das Bergwerk etwas zu kurz gekommen. Deshalb hatte das Unternehmen für 8. März ins Luchsbachtal zu einer Bürgerinformationsveranstaltung eingeladen, die aber kurzfristig auf 28. März, 10 Uhr verlegt wurde. Dieser Termin wurde am Montag angesichts der dynamischen Entwicklungen in Sachen Corona abgesagt, soll in Absprache mit der Stadtverwaltung neu festgesetzt werden.

Ausfallen wird auch die kommunale Infoveranstaltung am Donnerstag, 19. März. Dabei sollte es in der Mehrzweckhalle Pöhla im Rahmen der Ortschaftsratssitzung ausführlich um das Erzbergwerk Pöhla und das derzeitige bergrechtliche Planfeststellungsverfahren gehen. (stl)


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