Breites Polit-Spektrum lässt im Stadtrat harte Debatten erwarten

Nur 23 Räte statt bisher 26 hat Schwarzenbergs neue Bürgervertretung: Die AfD kann drei Mandate nicht besetzen. Acht Parteien und Gruppierungen wollen mitreden - das Ringen um Mehrheiten wird schwerer.

Schwarzenberg.

Wenn sich der im Mai gewählte Stadtrat von Schwarzenberg am Montag zum ersten Mal trifft, dann reden Vertreter von acht Parteien und Gruppierungen im Ratssaal mit. Das Polit-Spektrum hat sich im Vergleich zum Wahlergebnis von 2014 - sechs Parteien und Gruppierungen - noch weiter aufgefächert, was die Suche nach Mehrheiten schwerer macht. Und das gilt bei Beschlussvorlagen aus der von Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer (CDU) seit 2001 geleiteten Stadtverwaltung ebenso wie für Anträge aus den Reihen der Räte. Es sind im Laufe der Legislaturperiode vor allem zu Grundsatzfragen - dazu gehört die Neufassung der Sportstättenkonzeption - harte Debatten zu erwarten. Schon die Besetzung von Ausschüssen des Rates und von Aufsichtsräten kommunaler Gesellschaften, wie Stadtwerke, Großvermieter SWG und Badbetreiber SFS, verspricht zumindest Spannung.

"Der Stadtrat wird bunter", so der zurückhaltende Kommentar von OB Hiemer zum Wahlausgang. Dass mehrere bisherige Bürgervertreter mit großer Erfahrung nicht mehr gewählt wurden, bedauert sie. "Ich bin gespannt, welchen Sachverstand die neuen Stadträte in die kommunalpolitische Arbeit einbringen."


Mit zehn Sitzen stellt die CDU (33,2 Prozent der abgegebenen Stimmen) zwar erneut die stärkste Fraktion, doch die absolute Mehrheit hat sie nicht. Ist der neue Rat vollzählig, sind das 23 Frauen und Männer - plus OB. Auf Nachfrage bestätigte Hauptamtsleiterin Sylvia Mack am gestrigen Dienstag: "Alle gewählten Stadträte und Stadträtinnen wollen ihr Mandat auch ausüben, es liegen uns keine anderslautenden Anträge vor." Die in der Hauptsatzung festgelegte Anzahl von 26 Stadträten wird im Ergebnis der Kommunalwahl 2019 aber nicht ausgeschöpft. Den Grund dafür lieferte das Abschneiden der AfD: Sie kam auf einen Stimmenanteil von 17,6 Prozent und hätte dadurch fünf Mandate besetzen können. Allerdings stellte die Partei nur zwei Bewerber auf. So bleiben laut Wahlrecht drei Plätze frei.

Aus dem Stand verbuchte der für die AfD angetretene, kommunalpolitisch bisher nicht in Erscheinung getretene Baumaschinist Mathias Schlegel 3378 Stimmen, das mit Abstand höchste Ergebnis aller Bewerber für den Rat. Mehr als 1000 Wähler stimmten nur noch für den CDU- Spitzenkandidaten Ruben Gehart (1542), der so seinen Anspruch auf den Fraktionsvorsitz untermauerte.

Die Linke ist mit drei Sitzen die zweitstärkste Kraft im Stadtrat - und dennoch ein Verlierer der Wahl im Mai. Denn die 12,9 Prozent, die sie erreichte, bedeuten im Vergleich zu 2014 (25,2 Prozent) fast eine Halbierung des Stimmenanteils. Was mehreren langjährigen Abgeordneten den Sitz im Stadtrat kostete. Jeweils einen Mann und eine Frau haben der erstmals angetretene Wirtschafts- und Gewerbeverein sowie die Grünen und Pro Schwarzenberg nun in der Bürgervertretung. Dabei gibt es durchaus Überraschungen. So schaffte es der WGV-Vorsitzende Klaus Blechschmidt nicht in den Rat, musste den Gastronomen Silke Voigt und Eric Weber den Vortritt lassen. Ähnlich erging es bei den Grünen dem früheren Stadtrat Werner Lobeck, bis 2015 im Umweltamt der Kreises tätig: Tierarzt Roland Küblböck und Ärztin Ulrike Malek, beide kommunalpolitisch eher unerfahren, erhielten mehr Stimmen. Mit dem Zahnarzt Dr. Tobias Rockstroh kehrt für die FDP ein alter Bekannter in den Stadtrat zurück.

Ein Neuling hingegen dürfte im Rat Kontroversen auslösen: Jens Döbel. Der Werkzeughändler - mit einem Galgen bei einer Pegida-Demo zu sehen; 2. Vorsitzender des Vereins Freigeist, den der Verfassungsschutz als rechtsextremistisch einstufte - hat 500 Wählerstimmen bekommen und sitzt nun für die Freien Bürger Schwarzenberg im Stadtrat.

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