Corona-Krise reißt Finanzlöcher in Haushalte

Vielen Kommunen in der Region rechnen dieses Jahr mit weniger Einnahmen. Überall einzusparen, sei aber auch keine Lösung, sagt eine Finanzexpertin.

Zschorlau/Stützengrün.

Einen "erheblichen Einbruch bei der Gewerbesteuer" als Folge der Corona-Krise erwartet die Gemeinde Zschorlau. Diese Prognose wird bei der Erarbeitung des Doppelhaushaltes der Gemeinde für 2021/22 eine Rolle spielen. Vieles ist laut Kämmerer Mike Schwarz allerdings noch nicht absehbar, wie die Auswirkungen aus Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und die Entwicklung der Umsatzsteuer. Auch Aue-Bad Schlema hatte wegen der Pandemie kürzlich einen Steuereinbruch vermeldet. Bis Ende April gab es deutlich weniger Einnahmen aus Steuern und Gebühren.

Laut Zschorlaus Bürgermeister Wolfgang Leonhardt schreibt die Verwaltung derzeit die Investitionsplanung der Gemeinde fort. Ziel sei es, in die Diskussion um den Haushalt 2021/22 im Gemeinderat im Herbst einzusteigen. Gemeinderätin Claudia Kolditz (SPD) erinnerte in diesem Zusammenhang an ihren bereits zu einem früheren Zeitpunkt geäußerten Wunsch, zeitiger in die Diskussion um die zukünftigen Investitionen einbezogen zu werden: "Zu manchen Planungen haben die Gemeinderäte vielleicht eine gegenteilige Meinung."

Besonders auf die Kosten achtet wegen Corona derzeit auch Stützengrün. So ist der Bau der Natursteinmauer am Gemeindeamt, für den rund 26.000 Euro eingeplant waren, vertagt worden. Der Gemeinderat hat den Beschluss aufgehoben vor dem Hintergrund, dass dies keine dringende Maßnahme ist.

Dennoch: Von Firmen bekomme man trotz Krise durchaus positive Rückmeldungen, heißt es aus der Gemeinde. Der Bürgermeister Volkmar Viehweg ist optimistisch: "Die Handwerker haben gut gefüllte Auftragsbücher, auch die Firmen haben gut zu tun. Aktuell haben wir nur einige wenige Steuerstundungs-Anträge vorliegen." Was bis Ende dieses Monats noch kommt, könne man nur schwer abschätzen. Über eine Haushaltssperre denkt die Gemeinde aktuell aber nicht nach.

Ziel ist es weiter, wichtige, geplante Investitionen trotz Einnahmeausfällen umzusetzen. Stützengrüns Kämmerin Jana Lehmann sagt: "Wir sollten schauen, was wir im Haushalt an freiwilligen Sachen und Instandsetzungen drin haben und dann eine Strategie entwickelt, wie wir damit umgehen." Auf Teufel komm raus alles einzusparen, sei jedenfalls keine Lösung, da man so die regionalen Unternehmen schädige.

Die Gemeinderäte von Stützengrün beschlossen in ihrer jüngsten Sitzung den Haushalt für dieses Jahr. Dieser sieht Auszahlungen für Investitionen in Höhe von fast vier Millionen Euro vor - darunter sind die beiden größten Projekte, die Sanierung der Talstraße (2,3 Millionen Euro) und der Bau des Feuerwehr-Depots (1,1 Millionen Euro). Für die Feuerwehr ist eine Kreditaufnahme über rund 1,1 Millionen Euro notwendig. Bei den Jahresabschlüssen ist jetzt das Jahr 2016 festgestellt und mit einem Plus von 270.000 Euro abgeschlossen worden.


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