Eklat in Schönheide: Ratssitzung nach einer Stunde abgebrochen

Die Räte wollten eigentlich über den Haushalt fürs Jahr 2020 entscheiden. Nach einer hitzigen Debatte kam es anders.

Schönheide.

Das gibt es selten: Nach nicht einmal einer Stunde hat Schönheides Amtsverweser Eberhard Mädler am Dienstag aufgrund eines knappem mehrheitlichen Beschlusses die Gemeinderatssitzung beenden müssen. Bei jenem Treffen sollte eigentlich der Haushalt fürs Jahr 2020 beschlossen werden. Doch daraus wurde nichts. Was war passiert?

Direkt nach der Bürgerfragestunde, in der es bereits vor Beginn der Sitzung hitzig zur Sache ging - etwa kritische Stimmen zur Eröffnung der Oschatz-Villa laut wurden -, meldete sich CDU-Gemeinderat Olaf Schulz zu Wort. Er brachte einen Widerspruch gegen den geplanten Haushaltsbeschluss ein. Diesen begründete er damit, dass Amtsverweser Eberhard Mädler und seine Mitarbeiterinnen - ohne sie namentlich zu benennen - Fristen nicht eingehalten und bis zuletzt Änderungen in der Beschlussvorlage zum Haushalt vorgenommen haben. Außerdem hatte Schulz in den Vorberatungen Wochen zuvor mehrere Fragen gestellt, die seiner Ansicht nach von den zuständigen Mitarbeitern gar nicht oder nicht ausreichend beantwortet worden sind.

Zwar widersprach die Amtsleiterin der Finanzverwaltung, Silke Wappler, diesen Vorwürfen vehement. Die Fragen seien beantwortet und es sei völlig korrekt, dass bis zur Abstimmung, Änderungen eingebracht werden dürfen. Das konnte jedoch eine heftige Debatte nicht verhindern. Zunächst ging es um die Frage, ob Olaf Schulz durch das Heben beider Hände einen sogenannten Geschäftsordnungsantrag stellte. Über diesen hätten alle 15 anwesenden Gemeinderatsmitglieder abstimmen müssen. Dies aber wies Schulz rigoros zurück. Er habe keinen Geschäftsordnungsantrag gestellt, sondern Widerspruch eingelegt. Ein solcher hat zur Folge, dass dieser durch den Versammlungsleiter, also durch Eberhard Mädler, akzeptiert oder eben auch abgelehnt werden kann - ohne Abstimmung im Rat.

Im Falle einer Ablehnung, so drohte Schulz, werde er die Kommunalaufsicht einschalten. Das wiederum würde im schlimmsten Fall nach sich ziehen, dass die Versammlung und deren Beschlüsse null und nichtig sind, erklärte der CDU-Mann ausschweifend. Die Verunsicherung der anderen Gemeinderäte, des Amtsverwesers und der beiden anwesenden Mitarbeiterinnen der Gemeindeverwaltung war damit perfekt. Es wurde laut im Gemeindesaal. Vorwürfe gegen Schulz waren ebenso dabei, wie Gelächter aus den Reihen der Zuschauer, aber auch sachliche Wortbeiträge. Eberhard Mädler war redlich bemüht, immer wieder zur Disziplin zu rufen. Schließlich beantragte einer der gewählten Vertreter die Sitzung zu unterbrechen, damit sich die Gemüter beruhigen.

In der Pause blieb die Stimmung indes aufgeheizt. Diskussionen in allen Fraktionen. Ein Besucher monierte, dass das schließlich keine Volkskammer sei und deshalb auch der Widerspruch von Schulz durchaus seine Berechtigung habe.

Nach zehn Minuten Unterbrechung wurde die Sitzung wieder aufgenommen.Gemeinderat Matthias Büttner (UWG) stellte den Antrag, die Zusammenkunft zu beenden, denn ein vernünftiger Austausch und eine Beschlussfassung seien eh nicht mehr möglich. Mit knapper Mehrheit wurde dieser Vorschlag angenommen.

Aber wie geht's nun weiter? Laut Amtsleiterin Silke Wappler drohen Mahngebühren. Denn in der Sitzung sollte auch ein Abrechnungsnachtrag mit einer Zahlung ans Straßenbauamt beschlossen werden. Dass es dazu nicht kam, könnte teuer werden.Der Haushalt der Kommune soll Anfang des nächsten Jahres wieder auf der Tagesordnung stehen.Über den angedrohten Widerspruch von Olaf Schulz und die damit einhergehenden Fragen will Amtsverweser Mädler bis dahin noch einmal mit der Kommunalaufsicht sprechen.

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