Erzbergwerk: Stadt pocht auf ihre Belange und die der Bürger

Beim Vorhaben in Pöhla kann die SME AG mit kommunalem Wohlwollen rechnen. Allerdings auch mit einigen Forderungen.

Pöhla.

Das geplante Erzbergwerk im Luchsbachtal in Pöhla bewegt die Gemüter. Das wurde am Donnerstagabend erneut deutlich, als es in der Mehrzweckhalle der zu Schwarzenberg gehörenden Ortschaft um eine Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren für das Vorhaben ging. Zwar blieben im Gegensatz zur ersten Informationsveranstaltung Anfang 2017 diesmal einige Stuhlreihen leer, dennoch wollten viele Einwohner und Gäste hören, wie sich der Ortschaftsrat Pöhla und der Technische Ausschuss des Stadtrates zum neuen Berggeschrey positionieren. Beide Gremien empfahlen dem Stadtrat einstimmig, die dreieinhalb Seiten umfassende Stellungnahme zu beschließen.

Grundtenor: Die Kommune will das Bergbauvorhaben wohlwollend begleiten, aber bei der Vorbereitung und Durchführung ihre Belange und die der Bürger unbedingt berücksichtigt wissen. Das nahmen am Donnerstag auch zwei Vertreter des Vorhabenträgers Saxony Minerals & Exploration AG (SME) Halsbrücke zur Kenntnis: Klaus Grund, Vorstand für Planung, Technologie und Strategie, sowie Prokurist und Projektmanager Matthias Finder.

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Das jetzige Verfahren zum Ordnen läuft, "weil das Vorhaben raumbedeutsam ist und überörtliche Bedeutung hat", heißt es erklärend aus der Landesdirektion Sachsen. Dazu kommt, dass es auf einer 27,3 Hektar großen Fläche über Tage einen Zielkonflikt gibt: Der gültige Regionalplan Südwestsachsen weist hier ein Vorranggebiet für Natur und Landschaft aus, die SME-Planung sieht da Rodungen für die Haldenwirtschaft, die Verlegung des Luchsbaches und den Bau eines Regenwasserbeckens vor. Nun wird geprüft, ob materielle und rechtliche Voraussetzungen für ein Abweichen vom Regionalplan vorliegen. Bis Ende November soll die Raumordnung abgeschlossen sein. Daran schließt sich ein Planfeststellungsverfahren an, in dem es stärker auch um technische Fragen geht. Die Unterlagen werden dann erneut öffentlich ausgelegt.

Dass sich die Stadt intensiv mit der Problematik beschäftigt, geht aus dem Entwurf der Stellungnahme hervor. Ein Punkt sei herausgegriffen, der auch in Bürgeranfragen am Donnerstag eine Rolle spielte: die von der Pöhlaer Ortsdurchfahrt (Staatsstraße 271) abzweigende Zufahrtsstraße zum künftigen Bergwerk. Obwohl laut SME täglich nur etwa zehn Lkw mit Aufbereitungsprodukten das Firmengelände verlassen werden, müssen aus Sicht der Stadt die Transportwege durch den Ort, insbesondere im Luchsbachtal, nochmals geprüft werden. Das betrifft geeignete Transportmittel, wie verschlossene und lärmgedämmte Lkw-Aufsätze, sowie den Zustand der Straße selbst, die im unteren Teil kommunal, im oberen Teil firmeneigen (noch Wismut, bald SME) ist. Da etwa 150 Arbeitskräfte die Straße als Zu- und Abfahrt nutzen werden, zudem Ver- und Entsorgungsfahrten für den Bergwerksbetrieb anfallen, muss diese enge Straße für die zusätzlichen Belastungen ausgebaut werden - einschließlich Fußgängerschutz, Ausweichmöglichkeiten, Brücken und Durchlässe. SME soll sich an den Kosten beteiligen. Eine Umgehungsstraße ist auf Grund des prognostizierten Verkehrsaufkommens nicht geplant, hieß es zum derzeitigen Stand der Planungen.

In ihrer Stellungnahme macht die Stadt einige Forderungen auf. Die betreffen zum Beispiel die ständige Erreichbarkeit des großen Parkplatzes und damit des Besucherbergwerks Zinnkammern, das auch anderweitig nicht beeinträchtigt werden dürfe. Quantität und Qualität des in Luchsbach und Pöhlwasser einzuleitenden Wassers sind ebenso thematisiert wie Auswirkungen auf wichtige Wander- und Radwege.

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