Kreis: Deutlich weniger Bußgeld als in Großstädten

363 Anzeigen wegen Verstößen gegen Corona-Regeln

Aue/Schwarzenberg.

Während es anderswo zuletzt zu Corona-Ausbrüchen gekommen ist, erscheint die Lage im Erzgebirgskreis derzeit ruhig. Doch inwieweit haben sich die Menschen an die Regeln der Corona-Schutzverordnung gehalten?

363 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Corona-Regeln sind bis Ende voriger Woche im Landratsamts regis-triert worden. Die Verstöße seien über das gesamte Kreisgebiet verteilt gewesen. Hauptsächlich habe es sich um das Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund und um unerlaubte Ansammlungen gehandelt. "In den meisten Fällen wurde im Bußgeldbescheid die vorgegebene Regelgeldbuße von 150 Euro festgesetzt", sagt ein Landkreissprecher. Bislang habe der Erzgebirgskreis Geldbußen und Verwarnungen in Höhe von 18.875 Euro verhängt. Die Einnahmen fließen in den Haushalt. Zum Vergleich: Die Stadt Chemnitz hat laut Deutscher Presse-Agentur Verwarn- und Bußgelder in Höhe von 90.000 Euro verhängt, Dresden 76.000 und Leipzig 139.255 Euro.

Verstöße werden in der Regel durch Polizei, Kommunen sowie das Gesundheitsamt verfolgt, dann sind die Bußgeldstellen der Landkreise zuständig. Bei Straftaten sind es die Staatsanwaltschaften - für den Erzgebirgskreis jene in Chemnitz. Laut Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart gingen im Zuständigkeitsbereich bis Mitte Juni 188 mit Corona zusammenhängende Ermittlungsverfahren ein. 143 davon betreffen Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz, wobei 112 mangels strafrechtlicher Relevanz an die Verwaltungsbehörde zur Ahndung als Ordnungswidrigkeit abgegeben wurden. 45 Verfahren betreffen sonstige Straftaten im Zusammenhang mit Corona, überwiegend Anzeigen wegen Subventionsbetrugs. (urm)

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