Wahlwerbung erst ab 15. April statthaft

Stadt Schwarzenberg verweist auf Wahlwerbesatzung - Keine zusätzlichen Flächen für Großflächenplakate

Schwarzenberg.

Mit Blick auf die bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai weist die Stadtverwaltung auf die geltende Wahlwerbesatzung hin.

Demnach dürfen die Parteien und Vereinigungen frühestens sechs Wochen vor dem eigentlichen Wahltermin mit dem Plakatieren im öffentlichen Raum beginnen. Das wäre konkret der 15. April. Als Träger von Wahlwerbung im Sinne der Plakate sind die Lichtmasten zugelassen. Die Stadt stellt keine zusätzlichen Flächen zum Aufstellen von Großplakaten zur Verfügung. Es können nur bereits vorhandene Großflächen-Plakattafeln privater Anbieter genutzt werden. Plakate an den Lichtmasten dürfen nicht größer als 85 mal 60 Zentimeter (A 1) sein, und sie sind von den jeweiligen Parteien oder Gruppierungen aufzuhängen. Dazu sollten Kabelbinder genutzt werden. Vier Tage nach der Wahl, so heißt es in der Satzung, müssen die Plakate dann wieder entfernt sein. Die Anzahl der Plakate, die für die sich zur Wahl stellenden Parteien und Vereinigungen möglich sind, werde entsprechend dem Grundsatz der abgestuften Chancengleichheit vergeben. Bedeutet: Die Gewährung erfolgt auf der Grundlage der Bedeutung, die sich durch die Ergebnisse vorangegangener Wahlen ableitet. Auch mobile Infostände werden genehmigt, sie dürfen jedoch nicht größer als drei Quadratmeter sein. (matu)

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...