AfD erzwingt Abstimmungsniederlage

Trotz verbesserter Hausarztsituation beharrt die Oelsnitzer Gruppe auf einem alten Antrag. Das sorgt für Unmut und Unverständnis.

Oelsnitz.

Die Hausarztsituation in Oelsnitz bleibt ein heißes Thema. Weniger in der Sache - da hat sich die Situation nach Aussage einiger Ratsleute mittlerweile entspannt - als auf dem politischen Parkett. Die AfD hat darauf bestanden, ihren bereits diskutierten Antrag erneut zu debattieren. "Ich ärgere mich, dass wir das nach der ausführlichen Debatte erneut auf den Tisch bekommen", sagte Roswitha Brock (CDU).

Möglich machte das eine Brücke, die damals Manfred Plobner (SPD) gebaut hatte: nämlich ohne Beschluss zu verbleiben. So gehe niemand mit einer Abstimmungsniederlage aus dem Saal. Diese Brücke riss die AfD nun ein. Ihr Antrag verstehe sich als Unterstützung der bestehenden Bemühungen und Signal an Ärzte, argumentierte Klaus Schirmer (AfD). Die AfD forderte zu diesem Zweck einen Umzugskostenzuschuss von 20.000 Euro und Unterstützung bei der Suche nach einem geeignetem Standort.

Der stellvertretende Bürgermeister Rico Anton (CDU) zerpflückte den Vorstoß erneut als in der Sache zu kurz gedacht: "Der Zuschuss wird bestenfalls als Mitnahmeeffekt wahrgenommen. Wegen dieser Summe wird niemand nach Oelsnitz kommen." Derlei Unterstützung komme jedem potenziellen Neubürger zu und sei somit keine besondere Leistung. Grundsätzlich wandte er sich gegen finanzielle Zuschüsse: "Wir sollten uns hüten, in einen kommunalen Überbietungswettbewerb einzusteigen." Kerstin Selbmann (FW) sah es ähnlich. "Warum sollten wir Prämien zahlen, wenn es auch ohne geht", richtete sie eindringlich das Wort an die AfD.

Da die AfD ausdrücklich auf einer Befassung mit Beschluss gepocht hatte, wurde im Stadtrat diesmal abgestimmt; mit absehbarem Ergebnis. Für den Antrag der AfD stimmten die beiden Anwesenden AfD-Ratsleute. Gegen den Vorschlag gab es acht Nein-Stimmen. Zwei Enthaltungen kamen von den Linken, die vor der AfD ihres Zeichens einen Antrag und eine Petition zur Hausarztsituation gestartet hatten.

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