Bürgermeister als Hauptjob: Für Gornsdorf kommt es zu spät

Die Staatsregierung plant, dass auch in kleineren Gemeinden der Ortschef wieder hauptamtlich tätig sein darf. Frühestens in einem Jahr soll das möglich sein. In Gornsdorf wird aber schon im Herbst neu gewählt. Ein Dilemma für die Amtsinhaberin.

Gornsdorf.

Andrea Arnold ist seit gut sechs Jahren Bürgermeisterin von Gornsdorf. Ehrenamtlich, wenn auch mit Aufwandsentschädigung. Ihr Geld aber verdient sie als Leiterin des Fachbereichs Bürgerservice im Burkhardtsdorfer Rathaus. "Beides gut zu machen, ist nicht zu schaffen. Da muss man immer irgendwo Abstriche machen." Im Hauptamt, wenn der Posten als Bürgermeister oder Bürgermeisterin in Vollzeit mit entsprechender Vergütung ausgeübt werden könnte, wäre das etwas anderes. Und tatsächlich zeichnet sich eine Gesetzesänderung in Sachsen ab.

Im Koalitionsvertrag hat die neue schwarz-grün-rote Koalition in Dresden festgelegt, den Grundsatz der Hauptamtlichkeit des Bürgermeisters auch in Gemeinden unter 5000 Einwohnern wieder einzuführen. "Die komplexen Aufgaben einer Bürgermeisterin bzw. eines Bürgermeisters sind regelmäßig nicht im Ehrenamt zu bewältigen", heißt es im Koalitionsvertrag. Doch das zieht ein Gesetzgebungsverfahren nach sich, das laut Innenministerium mindestens ein Jahr dauert. Der Oelsnitzer Landtagsabgeordnete Rico Anton, der als innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag das Thema in den Koalitionsgesprächen mit verhandelt hat, wird konkreter: "Wir werden mit dem Gesetzesvorhaben zügig beginnen. Aber da es eine Kommunalrechtsnovelle geben wird, bei der die Hauptamtlichkeit nur ein Punkt sein wird, rechne ich nicht vor dem ersten Halbjahr 2021 mit einer Beschlussfassung im Landtag." Das sei immerhin aber noch rechtzeitig für den großen Turnus, da 2022 viele reguläre Bürgermeisterwahlen anstehen.

Für Gornsdorf wird diese Änderung aber zu spät kommen. Am 6. September dieses Jahres wird dort das Amt des Bürgermeisters für die nächsten sieben Jahre neu gewählt. Im Juni muss bereits die Wahlbekanntmachung stehen, in der konkret festgelegt ist, ob es sich um einen ehrenamtlichen oder einen hauptamtlichen Posten handelt. Rückwirkend in einer laufenden Amtszeit kann das nicht geändert werden, da die Regelungen, sei es zur Besoldung oder auch zur Altersgrenze, ganz unterschiedlich sind. Andrea Arnold hatte bereits im Oktober vergangenen Jahres betont, dass sie nur wieder antritt, wenn das Bürgermeisteramt hauptamtlich wird.

Im Altkreis Stollberg gibt es neben ihr drei Bürgermeister im Ehrenamt: Matthias Anton in Niederwürschnitz, Horst Kretzschmann in Auerbach und Stephan Weinrich in Niederdorf. Während Matthias Anton auf die Anfrage von "Freie Presse" nicht reagierte, begrüßt Horst Kretzschmann die geplante Änderung. "Es war sehr schlecht, dass im Jahr 2008 im Falle Auerbachs die Hauptamtlichkeit leichtfertig aufgegeben wurde." Im Hauptamt könnte man sich den Aufgaben eines Bürgermeisters intensiver widmen, so Kretzschmann. "Vielleicht kann es übergangsweise für die, die noch im Ehrenamt bleiben, eine Sonderregelung geben."

Auch Stephan Weinrich findet die Änderung gut, "weil sich die Staatsregierung damit endlich zum ländlichen Raum bekennt. Und es schafft für Kommunen Gründe, eigenständig zu bleiben."

Doch was macht Andrea Arnold nun? Sie will erst die Bürgermeisterwahl in Burkhardtsdorf im März abwarten, schließlich wird da ihr neuer Chef in der Verwaltung bestimmt. "Nach dem letzten Artikel in der Freien Presse haben mich viele angesprochen, dass ich als Bürgermeisterin weitermachen soll", so Arnold. Das habe sie nicht kalt gelassen. Sowohl in die Arbeit in der Verwaltung als auch ins Bürgermeisteramt stecke sie viel Herzblut. "Ich hoffe bis zuletzt, dass sich vielleicht noch eine Möglichkeit auftut. Und wenn nicht, dann muss ich sehen, was ich mache." Doch sie bleibt dabei: "Beides ist nicht machbar." Rico Anton sagt: "Ich hoffe sehr, dass es sich Andrea Arnold nochmal überlegt."

0Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...