Gibt es in Oelsnitz bald Fraktionen?

Stadträte denken über Änderung nach

Die Kommunalwahlen sind zwar erst für Mai 2019 angesetzt, aber im Oelsnitzer Stadtrat wird schon jetzt über die Zeit danach gesprochen. Manfred Plobner (SPD) schlug in der jüngsten Sitzung vor, Fraktionen zu bilden. "Das hätte eine ordnende Funktion - damit sich Demokraten besser artikulieren können." Plobner zweifelt daran, dass der künftige Rat ebenso konsensfähig sein wird wie der jetzige. Dabei habe er auch die AfD im Blick, wie er der "Freien Presse" sagte. Aktuellen Umfragen zufolge könnte die Partei bei den nächsten Wahlen gut abscheiden.

Fraktionen bringen laut Plobner mehr Geradlinigkeit in den Rat und zwingen dazu, sich in Fraktionssitzungen auf Themen vorzubereiten. Dazu müsste die Geschäftsordnung geändert werden, ein Beschluss des Rats wäre nötig. Laut Bürgermeister Bernd Birkigt muss die Entscheidung vorsichtig abgewogen werden. Er warnte, dass mit Fraktionen auch Fraktionszwang ins Spiel kommt. Das heißt: Bei Abstimmungen wären die Räte an Vorgaben ihrer Fraktionen gebunden. Ähnlich äußerte sich der Beigeordnete Jens Barnickel. "Fraktionen können viel ordnen, aber auch viel beschneiden." Nach Angaben von Barnickel stammt die aktuelle Geschäftsordnung aus der vorletzten Wahlperiode. (pc)

0Kommentare Kommentar schreiben