Linke und rechte Straftaten im Landkreis rückläufig

Attacke mit Schweinefleisch und Kot, Beleidigungen, Taten im Netz: Was der Verfassungsschutzbericht aus dem Raum Stollberg festhält.

Stollberg.

Die Anzahl der im Erzgebirgskreis verübten rechtsextremistischen Straftaten ist weiter rückläufig. Der jetzt vorgestellte Sächsische Verfassungsschutzbericht nennt in seiner Vorabfassung für das vergangene Jahr 116 solcher Straftaten, 2017 waren 137, im Jahr davor noch 176. Gewalttaten gab es 2018 - anders als in den beiden Vorjahren - keine. Wie die Verfassungsschützer festhalten, sei die Szene im Kreis nicht weiter gewachsen. Demnach waren ihr zwischen 150 und 200 Personen zuzurechnen. "Im Vergleich zum Vorjahr blieb das rechtsextremistische Personenpotenzial konstant und lag im sachsenweiten Vergleich im mittleren Bereich", heißt es in dem 300 Seiten starken Papier. Parteien wie "Der Dritte Weg" oder die NPD seien dabei kaum öffentlich aktiv gewesen.

Eine stärkere Rolle spielten aber Verbünde und Veranstaltungen ohne feste Strukturen. Dazu zählen Zeitzeugenvorträge, Kundgebungen oder ein Kampfsportturnier. So organisierten Neonazis am 21. Oktober in Oelsnitz einen Zeitzeugenvortrag mit etwa 100 Teilnehmern.


Der Verfassungsschutz listet auch eine Reihe von Vorkommnissen auf, die Gegenstand von Ermittlungsverfahren sind oder bei denen es bereits Verurteilungen gab. Unter den Beispielen sind auch welche aus dem Raum Stollberg. So wurde am 22. Januar 2018 in Burkhardtsdorf ein libyscher Staatsangehöriger mit einem Baseballschläger und den Worten "I kill you" (dt.: "Ich töte dich") bedroht. Der Täter habe zudem "Sieg Heil" gerufen. Ein anderer Vorfall ereignete sich am 5. August 2018 in Zwönitz: Dabei wurde eine Person, die bei einem öffentlichen Ereignis einen Hitlergruß von zwei anderen Personen zurückwies, von diesen beim Verlassen des Festzeltes zu Boden gebracht und geschlagen.

Zu den parteiungebundenen neonationalsozialistisch ausgerichteten Strukturen im Erzgebirgskreis zählt auch der aus der einstigen gleichnamigen Kampagne entstandene Verein Freigeist. Gründer des Vereins ist der Vorsitzende des NPD-Kreisverbands im Erzgebirgskreis, Stefan Hartung. Namentlich erwähnt werden zudem die Rechtsextremisten Thomas Witte (Heimtattreue Niederdorf) und Maik Arnold (Unsere Heimat - unsere Zukunft Oelsnitz).

Beim Linksextremismus halten die Verfassungsschützer im Kreis indes ein Potenzial von bis zu 50 Personen sowie elf Straftaten fest (2017: 24, 2018: 28). Die Aktivitäten konzentrierten sich auf Annaberg. Beim "Schweigemarsch für das Leben" spricht der Bericht von rund 100 zugereisten Linksextremisten, die sich den Gegenprotesten angeschlossen hätten. "Das Ziel, die Demonstration zu verhindern oder zumindest erheblich zu stören, wurde verfehlt. Blockadeabsichten wurden aufgrund des starken Polizeiaufgebots von Beginn an nicht weiterverfolgt", so die Verfassungsschützer. Schon im Januar wurde bekannt, dass persönliche Daten von elf Personen aus Annaberg-Buchholz und Umgebung im Internet veröffentlicht und diese als "gewalttätige Neonazis" bezeichnet wurden.

Islamistische Bestrebungen werden im Verfassungsschutzbericht für den Kreis nicht explizit beschrieben. Im Freistaat sei das Personenpotenzial leicht gestiegen, liege aber im Bundesvergleich auf niedrigem Niveau. Schwerpunkte in Sachsen sind Leipzig und Plauen. (mit kan)

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...