Medizinische Versorgung: Rat dreht sich im Kreis

Die AfD stellt einen Antrag. Es folgt eine lange Diskussion. In der Sache bringt sie Oelsnitz keinen Deut weiter. Was soll das?

Oelsnitz.

Es ist kein neues Thema, das die AfD in der jüngsten Ratssitzung zur Diskussion stellte. Es ging um die angespannte Hausarztsituation in der Stadt. Klaus Schirmer brachte für die AfD-Fraktion einen Antrag ein, der zur Sicherung der Hausarztpraxis in Neuoelsnitz einen Umzugskostenbeitrag von 20.000 Euro bei Praxisübernahme fordert. Es folgte eine lähmende Debatte. Und das, obwohl Oelsnitz längst viel weiter in dieser Sache ist.

Die erste Reaktion kam von Roswitha Brock (CDU): "Es ist auch eine Frage der Gleichberechtigung. Ich weiß nicht, ob Ihre Idee der richtige Weg ist." Den Einwand ließ Schirmer nicht gelten und erwiderte nassforsch: "Versuch macht klug." Doch an Versuchen mangelt es in Oelsnitz nicht. Die Linke hatte eine Petition mit Unterschriftenliste beim Landtag eingereicht. Bürgermeister Bernd Birkigt und die Stadtverwaltung haben in den vergangenen Jahren schon etliches unternommen, um die Hausarztsituation zu entspannen. Seit 2016 werden regelmäßig Gespräche in verschiedenen Formaten geführt. Ansprechpartner sind neben der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung auch Medizinstudenten oder Ärzte in Weiterbildung und sogar nach Deutschland geflüchtete Mediziner. Das alles trug Birkigt dem Stadtrat vor. "Wir haben sogar einen Headhunter mit Erfolgsprämie beauftragt", ergänzte Birkigt. Zudem gelte es, den Wohnstandort attraktiver zu machen. Das helfe dann auch, um etwa an Lehrer oder Pflegepersonal zu kommen. Allerdings seien sämtliche Bemühungen bisher erfolglos geblieben. Das betonte auch Manfred Plobner (SPD) und sagte: "Wenn wir Ihrem Antrag folgen, machen wir eine Tür auf, die wir nicht mehr zu bringen."

Der stellvertretende Bürgermeister Rico Anton (CDU) hakte nach und wollte von der AfD wissen, welche Recherchearbeit zur Vorbereitung des Antrages geleistet worden sei. Seine Fragen waren rhetorischer Art. Die AfD selbst blieb von all den Wortbeiträgen unbeeindruckt. Finanzielle Anreize seien generell beliebt bei Ärzten, behauptete Heiko Sauerborn (AfD). Dass die Kassenärztliche Vereinigung ein Vielfaches der von der AfD geforderten Prämie in Aussicht stellt, ohne durchschlagenden Erfolg, war der Fraktion hingegen nicht bekannt.

Der Beigeordnete Jens Barnickel schlug schließlich vor, eine Beschlussfassung abzusetzen, um das Thema in einer der nächsten Sitzungen erneut beraten zu können. Zwar zeigte sich die AfD mit diesem Entgegenkommen nicht einverstanden, der Rat folgte Barnickel dennoch mit Mehrheit.


Kommentar: VertaneZeit

Die Debatte über den Antrag der AfD zur Hausärztesituation in Oelsnitz förderte ein gewichtiges Problem zutage: Was ist der richtige Umgang mit der AfD? Oelsnitz hat den Weg noch nicht gefunden. Alle Fraktionen lobten zunächst, dass sich die AfD konstruktiv einbringen will und kritisierten hernach inhaltliche Aspekte. Doch niemand brachte die Kraft auf, eine sich im Kreise drehende Debatte zu beenden. Es ist löblich, wenn die AfD eigene Ideen präsentiert. Wenn Anträge jedoch nicht gut vorbereitet sind, muss es möglich sein, diese nach angemessener Aussprache abzulehnen. Es ist positiv, wenn im Stadtrat diskutiert wird. Doch eine Debatte sollte die Sache voran bringen. Das war hier nicht der Fall.

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