Nach Streit: Montessorischule zieht von Adorf nach Thalheim

Die Gemeinde Neukirchen hat den Mietvertrag mit der Bildungseinrichtung gekündigt. Über die Ursachen dafür herrschen bei den Beteiligten verschiedene Ansichten.

Adorf/Thalheim.

Nach der Kündigung des Mietvertrages durch die Gemeinde Neukirchen muss die Montessori-Grundschule im Ortsteil Adorf ihren Standort wechseln. Darüber informierte sie die Eltern der Kinder mit einem Brief. Sie zieht nach Thalheim um. Doch wie kam es zu diesem Konflikt?

Laut Gemeinde soll der Kündigung ein Streit über vernachlässigte Pflichten vorausgegangen sein. Die Schulleitung hält entgegen, allen Forderungen der Gemeinde nachgekommen zu sein. "Deshalb kam die Kündigung des Mietvertrages für uns auch so unerwartet", sagt Schulleiterin Irmgard Stocker. Zudem sei die Kündigung Ende 2018 zunächst ohne Angabe von Gründen erfolgt. Betrieben wird die Schule von den Jugendstätten Stocker.

Christoph Ulrich

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Neukirchens Bürgermeister Sascha Thamm begründet die Entscheidung, den Mietvertrag zum Ende des Schuljahres zu kündigen, so, dass "keine vernünftige Geschäftsbeziehung" mehr möglich sei. "Die Jugendstätten Stocker erfüllen einige Vertragsbestandteile unregelmäßig oder gar nicht." Dazu zählten finanzielle Aspekte, der Zustand der Sanitäreinrichtungen, der Bau eines Spielplatzes und einer Einzäunung.

Irmgard Stocker erwidert, dass derzeit keine Mietrückstände bestünden. Auch ein Spielplatz sei vorhanden. Die Forderung der Sanierung der Sanitär- und Außenanlagen stammt vom Gesundheitsamt des Erzgebirgskreises und dem Landesjugendamt. "Es ist die Aufgabe der Gemeinde als Vermieter, dieser Pflicht nachzukommen", sagt Christoph Stocker, Geschäftsführer der Jugendstätten Stocker. Wie er erläutert, finanziert sich die Schule nicht nur über Elternbeiträge, sondern auch über Fördermittel. Diese müssten beantragt, exakt eingesetzt und abgerechnet werden. Die Mittel sind laut Stocker zweckgebunden für den Schulbedarf einzusetzen, könnten also nicht der Sanierung des Eigentums von Vermietern dienen. Zudem sei es Fördermittelgebern schwer zu vermitteln, Toiletten für mindestens 25.000 Euro zu sanieren, obwohl es nur einen befristeten Mietvertrag gibt. "Wir hätten diesen hohen Betrag quasi ausgegeben und im schlimmsten Falle nur wenige Monate später die Kündigung erhalten", so Stocker.

Bürgermeister Thamm hält dem entgegen, dass die Gemeinde erst kürzlich wieder Eigentümer des Gebäudes wurde: "Die Schule ist 2010 an die Jugendstätten Stocker verkauft worden. Über all die Jahre kamen sie jedoch vertraglichen Verpflichtungen nicht nach." Dadurch sei die Gemeinde in der Lage gewesen, das Gebäude 2018 zurückzukaufen. Dieses Vorgehen ist laut Thamm das Ergebnis von Verfahren vor dem Land- und Oberlandesgericht. Im November 2018 entschied sich der Gemeinderat dann dafür, den Mietvertrag mit den Jugendstätten Stocker zu kündigen.

Einige Wochen nach der Kündigung kam der Betreiber der Schule auf die Gemeinde zu und bat darum, die Kündigung zurückzuziehen oder einen neuen Mietvertrag aufzusetzen. Laut Thamm wurde der Schulträger deshalb zu einer nichtöffentlichen Sitzung im Gemeinderat Ende Januar eingeladen, um sein betriebswirtschaftliches Konzept vorzustellen. Doch der Termin sei seitens des Betreibers ohne Angabe von Gründen einen Tag vorher abgesagt worden, erläutert Thamm.

Schulleiterin Irmgard Stocker entgegnet, dass man die Einladung zur Sitzung erst vier Werktage davor erhalten habe. Am Tag der Sitzung verteilten die Jugendstätten Stocker einen Elternbrief, über den sich Bürgermeister Thamm ärgert: "Obwohl wir gesprächsbereit waren, wird darin schon geschrieben, dass es für die Montessori-Grundschule am Standort Adorf nicht weitergeht." Weiterhin werde im Schreiben behauptet, dass es räumliche Veränderungen gegeben hat, die den Schulbetrieb erschweren, was nicht stimme, so Thamm. Irmgard Stocker wiederum sagt, dass es eine Tatsache sei, dass sich das Außengelände verkleinert hat. Nachmittags könnten die Kinder nicht mehr auf dem Spielplatz im Vorderbereich spielen und die Turnhalle könne nur noch zu begrenzten Zeiten genutzt werden. Zudem verzeichne die Schule eine steigende Schüleranzahl, sehe aber keine Möglichkeit, sich in Adorf zu vergrößern.

Sascha Thamm bemängelt an dem Elternbrief zudem, dass darin behauptet werde, dass die Kündigung für die Betreiber unerwartet war. "Sie haben mehrfach Mahnungen und Ankündigungen zur Zwangsvollstreckung bekommen", hält der Bürgermeister entgegen. Die Gemeinde sei nun auf der Suche nach einem neuen Mieter und einem Nutzungskonzept. Um schnell einen neuen Mieter zu finden, lässt sie im Sommer für 60.000 Euro die Sanitäreinrichtungen sanieren.

Dennoch sagt Thamm: "Ich finde es bedauerlich, dass die Montessorischule wegfällt." Er versichert, dass alle Kinder aus Neukirchen und Adorf, die in die Grundschule Neukirchen wechseln wollen, dort auch einen Platz finden.

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