Nur beim Namen gibt es noch Klärungsbedarf

Die Verwaltungsgemeinschaft Lugau ist dabei, ihre Vereinbarung rechtlich ins Reine zu bringen.

Lugau/Niederwürschnitz.

Der Lugauer Stadtrat wird am heutigen Montagabend die Neufassung der Gemeinschaftsvereinbarung der Verwaltungsgemeinschaft (VWG) Lugau, zu der auch Niederwürschnitz gehört, beschließen. Der Gemeinderat von Niederwürschnitz hat diesen Beschluss bereits gefasst - sieben Räte stimmten zu, vier enthielten sich der Stimme.

Niederwürschnitz' Bürgermeister Matthias Anton sieht die neue Vereinbarung positiv. "Mit ihr haben wir die maximale Eigenständigkeit gesichert", sagte er. Im Niederwürschnitzer Rathaus werde eine Verwaltung mit Ansprechpartnern für die Bürger erhalten bleiben, zudem bleibe der Eigenbetrieb bestehen. Das waren zwei Punkte, die die Gemeinde in der neuen Vereinbarung festgeschrieben haben wollte. Die formale personelle Umsetzung des Verwaltungspersonals - es ist nun bei der Stadt Lugau angestellt - sei bereits vollzogen worden.


Die Neufassung der Vereinbarung hat nichts damit zu tun, dass sich im Vorfeld der Bürgermeisterwahl im Jahr 2017 im Rat und auch in der Bevölkerung zwei Lager gegenüberstanden: Die einen wollten eine Eingemeindung nach Stollberg, die anderen die weitere Selbstständigkeit und die Weiterführung der Verwaltungsgemeinschaft. Vielmehr war eine Überarbeitung des Dokuments nötig, weil sich seit Bildung der VWG im Jahr 2000 gesetzliche Grundlagen geändert haben und auch, weil die anfänglich ebenfalls zur VWG gehörende Gemeinde Erlbach-Kirchberg seit 2013 nicht mehr eigenständig ist, sondern sich hat nach Lugau eingemeinden lassen. Die Vereinbarung war nicht mehr rechtssicher, hieß es in der Niederwürschnitzer Ratssitzung.

Eine Frage der dortigen Räte kann laut Lugaus Bürgermeister Thomas Weikert noch nicht abschließend beantwortet werden: Ob der Name der VWG so geändert werden kann, dass auch Niederwürschnitz in ihm auftaucht. Das müssten, wenn es rechtlich möglich ist, dann beide Ratsgremien entscheiden.

Die Ratssitzung von Lugau beginnt am heutigen Montag, 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen auch die neue Entschädigungssatzung, ein Bauvorhaben an der Grundschule.

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...