Oelsnitz rechnet mit weniger Einnahmen

Mehr als eine Million Euro brechen bei der Gewerbesteuer weg

Oelsnitz.

Der Stadt Oelsnitz brechen die Gewerbesteuern weg. Die Kämmerei geht von Mindereinnahmen in Höhe von 1,09 Millionen Euro aus. Darüber unterrichtete Kämmerin Angelika Hans den Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung. Diesen Einbußen stehen Mehreinnahmen aus den Gemeindeanteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer von 312.000 Euro sowie rund 5000 Euro aus der Grundsteuer B und sonstigen Steuern gegenüber.

Der Kämmerei wird es voraussichtlich trotzdem gelingen, das negative Gesamtergebnis erträglich zu gestalten. Es wird lediglich eine Verschlechterung von etwa knapp 87.350 Euro auf ein Minus von knapp 330.000 Euro prognostiziert. "Nach jetzigem Stand werden wir keinen Nachtragshaushalt benötigen", sagt Angelika Hans. Ein Haushaltsausgleich wird nach aktuellem Erkenntnisstand allerdings auch nicht möglich sein. Dabei fällt das Sonderergebnis besser aus als geplant. Wegen höherer Erträge aus Grundstückverkäufen können voraussichtlich rund 200.000 Euro mehr und damit knapp 440.000 Euro erwirtschaftet werden.

Neue Kredite wird Oelsnitz nicht aufnehmen müssen. Das liegt daran, dass eine genehmigte Kreditermächtigung in Höhe von 1,15 Millionen Euro aus dem vergangenen Jahr übertragen wurde. "Es könnte passieren, dass wir je nach aktuellem Bedarf 800.000 Euro aufnehmen müssen", sagt Angelika Hans. Sie schätzt die Liquidität der Stadt zum gegenwärtigen Zeitpunkt als stabil ein.

Oelsnitz wird hier und da allerdings trotzdem den Gürtel enger schnallen und einzelne Projekte verschieben müssen. Das gilt unter anderem für ein Vorhaben am Schrebergartenweg. Die Ausschreibung hat Angebote zutage gebracht, die die vorab kalkulierten Kosten deutlich übersteigen. Insofern werden vorerst keine Aufträge ausgelöst und die Ausschreibung später wiederholt. Die pauschale Zuteilung des Freistaates von je 70.000 Euro für das laufende und die kommenden zwei Jahre hilft der Stadt, wichtige Projekte umzusetzen.

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