Oelsnitzer Gremien tagen im Mai

Corona-Krise: Austausch trotzdem möglich

Oelsnitz.

Die Lokalpolitik brennt in Oelsnitz derzeit auf Sparflamme. Der Stadtrat tagte zuletzt am 27. Februar, ehe die Corona-Pandemie auch die politische Beratung stark einschränkte. "Entscheidungen werden weiterhin entsprechend Sächsischer Gemeindeordnung und Hauptsatzung der Stadt Oelsnitz getroffen", erklärt Bürgermeister Bernd Birkigt das derzeitige Prozedere.

Das bedeutet, dass Verwaltung und Bürgermeister innerhalb der vorgesehenen Befugnisse entscheiden. Im Bedarfsfall werden Rat oder Ausschüsse auch ohne reguläre Sitzung konsultiert. Seit Februar war das allerdings laut Birkigt erst zweimal notwendig. Einmal wurde die Reparatur eines Feuerwehrautos als sogenannte "unabwendbare Entscheidung" zur Sicherung der Einsatzfähigkeit beauftragt und ein anderes Mal ging es um Organisationsentscheidungen zum Schutz des eigenen Personals.

Die beratungsfreie Zeit wird noch etwas andauern. Die nächsten Ausschusssitzungen sind für den 11. und die nächste Ratssitzung für den 28. Mai geplant. Bis dahin pflegen Birkigt und die Verwaltung einen regelmäßigen Austausch mit den stellvertretenden Bürgermeistern. (bjost)

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