Plötzlich fehlen Gornsdorf 700.000 Euro

Die Gemeinde hat sich verrechnet. Was wie ein schlechter Witz klingt, ist bittere Realität. Auch wenn Gornsdorf nicht zu den ärmsten Kommunen gehört, muss sich der Ort nun gehörig strecken, um das Defizit auszugleichen.

Gornsdorf.

Ein schwerwiegender Fehler bei der Aufstellung des Haushaltes für 2015 bringt Gornsdorf Jahre später noch in Bedrängnis. "Wir knaupeln daran", sagt Bürgermeisterin Andrea Arnold (CDU). "Wir sind auf einem guten Weg, aber noch nicht über dem Berg." Was ist passiert?

Der Fehler liegt länger zurück, ist aber im vergangenen Jahr bei der örtlichen Rechnungsprüfung erst aufgefallen. Ausgangspunkt war die Kreditaufnahme für den Neubau der Grundschule, den Gornsdorf ohne Fördermittel durchgezogen hat. Doch statt der beantragten 2,5 Millionen Euro genehmigte das Landratsamt dafür nur rund 1,8 Millionen Euro an Kredit. Und an dieser Stelle beginnen die Probleme. "Wir haben uns damit einverstanden erklärt und eine neue Haushaltssatzung beschlossen", sagt Andrea Arnold. Andernfalls wäre der Haushalt sowieso nicht genehmigt worden. Nur: Die veränderte Summe wurde nicht im Finanzhaushalt eingepflegt. Dort tauchen alle voraussichtlichen Ein- und Auszahlungen auf, er dient der Liquiditäts- und Investitionsplanung. "Da stand nach wie vor die Einzahlungshöhe durch den Kredit in Höhe von 2,5 Millionen Euro drin", so Arnold. 700.000 Euro weniger hatte Gornsdorf aber zur Verfügung, ohne es zu wissen.


Erst vorigen Sommer fiel der Fehler auf. Bis dahin will niemand etwas gemerkt haben. Zwar hat sich die Differenz seither verringert, ohne dass Gornsdorf bewusst etwas dafür getan hätte. Doch noch immer stehen 200.000 bis 300.000 Euro aus.

Wie kann so etwas passieren? "Tja, das haben wir uns auch gefragt", sagt Andrea Arnold. Sie räumt ein, der Fehler sei klar in der Kämmerei passiert. Nicht einmal die Kommunalaufsicht beim Landratsamt als Rechtsaufsicht sei darüber gestolpert. "Wir können es nicht rückgängig machen", räumt Andrea Arnold ein. Auch personelle Konsequenzen habe es gegeben, sagt sie auf Nachfrage, ohne konkreter zu werden. Fakt ist: Jens Anders hat vorerst die Arbeit für die erkrankte Haushaltssachbearbeiterin der Gemeinde übernommen.

"Wenn wir das gewusst hätten, hätten wir sicher so manche Entscheidung anders getroffen", sagt die Bürgermeisterin. Ganz konkret meint sie damit den Umbau der alten Schule zum Dorfgemeinschaftshaus, mit dem Gornsdorf dann gewartet hätte. Doch das lässt sich nun nicht mehr stoppen. Fördermittel in Höhe von mehr als einer halben Million Euro sind längst genehmigt, erste Baufirmen beauftragt.

Dass Gornsdorf sich mit dem Bau der Schule übernommen haben könnte, verneint Andrea Arnold aber vehement. Nicht von der Hand zu weisen ist jedoch auch, dass die Schule mit mehr als 3 Millionen Euro am Ende 560.000 Euro teurer wurde als geplant. Einer der Gründe war, dass nicht wie ursprünglich angedacht Schule und Hort getrennt sind. "Diese Mehrkosten konnten wir durch höhere Gewerbesteuereinnahmen decken", so Arnold.

Die starke Wirtschaft im Ort wird der Gemeinde auch jetzt bei dem versteckten Saldo hilfreich sein. Im Jahr 2017 hat Gornsdorf 1,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer eingenommen, 2018 waren es 1,8 Millionen. Mit letzterer Zahl rechnet Gornsdorf auch in diesem Jahr wieder. Fakt ist dennoch: Durch kleine Einsparungen mal hier, mal dort wird sich das verbliebene Delta von 200.000 bis 300.000 Euro nicht ausgleichen lassen. "Wir müssen uns Maßnahmen überlegen", kündigt Andrea Arnold an. An dem Bau der Ortsdurchfahrt, der Sanierung der Sonnenstraße und eben dem Dorfgemeinschaftshaus will sie aber nicht rütteln. "Ich hoffe, dass wir eine andere Lösung finden. Am Ende entscheidet es eh der Gemeinderat."

Dort scheint man die Nachricht, die erst in der jüngsten Sitzung des Gremiums öffentlich gemacht wurde, inzwischen halbwegs verdaut zu haben. Während Barbara Drechsel von den Linken sich auf Nachfrage nicht äußern möchte und von einer "rein internen Sache" spricht, sagt Rüdiger Schmidt, Chef der CDU-Fraktion: "Wir werden das schaffen." Das eine oder andere Vorhaben müsse nun aber geschoben werden. Welche das konkret sein könnten, da will Schmidt erst die Vorschläge der Verwaltung in der aktuellen Haushaltsberatung abwarten. "Und dann werden wir darüber diskutieren. Fakt ist, dass wir jetzt keine zwei Jahre Stillstand wollen. Gerade der Bau der Ortsdurchfahrt ist wichtig für den ganzen Ort."


Das sagt die Aufsichtsbehörde dazu

Das Referat Kommunalaufsicht im Landratsamt ist unter anderem für die Prüfung der Haushalte zuständig. Zum Gornsdorfer Fall sagt Landkreis-Sprecher Stefan Pechfelder:

Nach der Reduzierung der Kreditgenehmigung, die im Zuge der rechtsaufsichtlichen Beurteilung der Haushaltssatzung 2015 erfolgt ist, habe keine Vorlagepflicht gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde bestanden, so Pechfelder. Soll heißen: "Die programmseitige Korrektur im Finanzhaushalt hat im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung eigenverantwortlich durch die Kommune zu erfolgen. Eine etwaige unterlassene Anpassung wird für die Rechtsaufsichtsbehörde erst im Jahresabschluss 2015 ersichtlich, dessen Anzeige noch aussteht."

Für die Zukunft muss sich Gornsdorf keine großen Sorgen machen. "Der gesetzliche Prüfungsmaßstab gilt gleichermaßen für alle Kommunen im Landkreis, sodass unter Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes auch zukünftig keine gesonderte Prüfung der Gemeinde Gornsdorf notwendig ist", betont Stefan Pechfelder. "Die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie das Ergreifen von personellen Konsequenzen ist nicht erforderlich." (kan)

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