Stadt beugt sich Urteil

Im Streit um das Gas- und Stromnetz in Stollberg war die Verwaltung in Berufung gegangen. Nun hat das Rathaus einen Rückzieher gemacht.

Stollberg.

Die Gerichtsprozesse um das Vergabeverfahren für die Nutzung des Stollberger Gas- und Stromnetzes sind beendet. Die Berufung der Verwaltung, die Anfang Oktober verhandelt werden sollte, hat die Stadt nun zurückgezogen. Das hat die Beigeordnete Katharina Mann jetzt bestätigt.

Im Wettbewerb um das Netz waren die Stadtwerke Schneeberg als Sieger hervorgegangen. Danach hatten die zwei unterlegenen Bieter gegen die Entscheidung der Stadt geklagt - Eins Energie und die Verbundwerke Südwestsachsen (VWS). Der Stadt wurde unter anderem mangelnde Transparenz vorgeworfen. Akten seien nicht vollständig einsehbar gewesen. Und die Bieter konnten laut Gericht am Ende nicht mehr nachvollziehen, warum sie gewonnen oder verloren haben. In beiden Verhandlungen musste die Stadt Stollberg Niederlagen hinnehmen, legte jedoch Berufungen ein. Später hat sich die VWS auch in zweiter Instanz gegen die Stadt durchgesetzt. Danach entschied die Verwaltung, die Berufung im Verfahren mit der Eins Energie fallenzulassen.

Im Bieterverfahren ging es um die Nutzung von 247 Kilometern Gas- und Stromleitungen in der Kernstadt sowie in den Ortsteilen Hoheneck, Mitteldorf, Gablenz und Oberdorf. Derzeit wird das Netz von den VWS betrieben. Bis eine Entscheidung getroffen ist, bleibt es auch dabei. Geschäftsführer Hendrik Haertwig kündigte diese Woche bereits an, ein neues Angebot abzugeben, sobald die Stadt die Nutzung des Netzes neu ausschreibt. Auch die Eins Energie erwägt, sich erneut zu beteiligen. Wie sich die Stadtwerke Schneeberg verhalten, ist offen. Eine Anfrage der "Freien Presse" blieb unbeantwortet.

Wann es zu einem neuen Bieterverfahren kommt und vor allem in welcher Form, ist derzeit noch unklar. Laut Katharina Mann will sich die Verwaltung zunächst juristisch beraten lassen, um Fehler zu vermeiden. Ein Anwalt soll in der nächsten Sitzung des Stadtrates Hintergründe erklären.

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