Zoff um die Hormersdorfer Grundschüler

Kinder aus dem kleinen Ort besuchen entweder die Privatschule oder gehen nach Dorfchemnitz. Ein Fehler, wie sich herausstellte. Doch eine Lösung ist nicht in Sicht. Die Stimmung ist angespannt.

WolfgangTriebert - Bürgermeistervon Zwönitz
AndreaArnold - Bürgermeisterin vonGornsdorf

Für Sie berichtet: Kathrin Neumann

Zwischen Gornsdorf und Zwönitz knirscht es derzeit heftig. Grund ist eine bis vor kurzem offenbar in Vergessenheit geratene Vereinbarung zwischen Gornsdorf und Hormersdorf, das bis zur Eingemeindung nach Zwönitz im Jahr 2013 eigenständig war. Die Vereinbarung von 2005 legt fest, dass Hormersdorfer Grundschüler, die dort nicht die private Schule besuchen, in Gornsdorf eingeschult werden. Pro Jahrgang sind das meist zwei bis drei Kinder. Nur: Seit neun Jahren gehen diese nach Dorfchemnitz. Der Fehler ist voriges Jahr in Zwönitz aufgefallen, seitdem ringen die Beteiligten um eine Lösung.

Doch von vorn: Bis März 2008 bildete Hormersdorf mit Auerbach und Gornsdorf eine Verwaltungsgemeinschaft (VG). Danach wechselte der Ort in die VG mit der Stadt Zwönitz, deren Ortsteil Hormersdorf seit 2013 ist. Im Mai 2008 kündigte Hormersdorf die Zweckvereinbarung mit Gornsdorf, schickt seit dem Schuljahr 2009/10 die Grundschüler nach Dorfchemnitz. Aber: Die Vereinbarung kann nur beidseitig aufgelöst werden.

An der Stelle gehen die Auffassungen von Gornsdorf und Zwönitz auseinander. Gornsdorfs Bürgermeisterin Andrea Arnold sagt: "Die Vereinbarung gilt nach wie vor." Wolfgang Triebert, Bürgermeister von Zwönitz, meint indes: "Die Zweckvereinbarung ist per se nicht existent, weil sie seit vielen Jahren nicht mehr praktiziert wird." Er räumt zwar ein, dass sie noch bestehe, da Hormersdorf es versäumt habe, sie ordnungsgemäß aufzulösen. "Aber die Vereinbarung wird nicht mehr gelebt, also ist die Geschäftsgrundlage weggefallen."

Auch Andrea Arnold räumt Fehler ein: "Es war unser Versäumnis, dass wir nicht energisch genug gegen das einseitige Aufkündigen vorgegangen sind." Ihr sei die Vereinbarung bis voriges Jahr nicht bekannt gewesen. "Jetzt wird uns der Schwarze Peter zugeschoben. Wir sollen das jetzt bereinigen." Das will die Bürgermeisterin, die 2008 noch nicht im Amt war, nicht hinnehmen. "Von der Vereinbarung haben die übergeordneten Behörden wie Schulamt und Landratsamt gewusst. Dort hätte es ein Einhaken geben müssen."

Das hat nicht funktioniert. "Alle Beteiligten auch vor Ort waren damals davon ausgegangen", so Michaela Bausch vom Landesamt für Schule und Bildung, dass aufgrund des VG-Wechsels der Schulbezirk Hormersdorf zu Zwönitz gehört. Es sei "vergessen" worden, die Vereinbarung wirksam aufzuheben. In der Schulnetzplanung von 2012 jedenfalls taucht die Zweckvereinbarung nicht mehr auf, heißt es aus dem Landratsamt.

In ihrer Auffassung hat Andrea Arnold ihren Gemeinderat hinter sich, der im Juni mit einer Satzung die Vereinbarung untermauerte. "Wir sind aber gesprächsbereit. Doch es müssen sich alle bewegen. Es bringt nichts, sich gegenseitig die Schuld zuzuschieben", sagt Rüdiger Schmidt, Chef der CDU-Fraktion. Das sagt auch Andrea Arnold. "Ich will keinen Streit vom Zaun brechen oder Dorfchemnitz die Kinder wegnehmen." Doch sie fühlt sich ausgebootet. "Alle baden ihre Hände in Unschuld. Das lassen wir nicht mit uns machen." Denn für Gornsdorf zieht die Frage einen Rattenschwanz nach sich. Weil die Schule zu wenig Schüler hat, fehlt ihr -im Behördenjargon - der Bestandsschutz. Daran gekoppelt ist ein eigener Schulleiter. Deshalb sagt Andrea Arnold: "Wir sind an einer Lösung in unserer VG mit Burkhardtsdorf und Auerbach interessiert. Wenn die steht, sind wir zu einer Auflösung der Zweckvereinbarung bereit." Noch ist das aber nicht in Sicht, also drängt Gornsdorf auf die Einhaltung. Aber nicht mehr für das am Montag startende Schuljahr. "Da haben wir 20 Anmeldungen."

Wie es konkret mit der Vereinbarung weitergeht, ist offen. Arnold und Triebert bestätigen, dass sie sich über das Thema unterhalten haben. Andrea Arnold will alle Beteiligten zu einem Gespräch einladen, und zwar bald. Wolfgang Triebert sagt dagegen: "Wir haben unsere Ansichten ausgetauscht, was soll man da noch reden?" Er betont, es gebe keinen Streit. "Aber zwei unterschiedliche Rechtsauffassungen. Wenn wir uns nicht gütlich einigen können, muss ein Gericht entscheiden." Oder die Landesdirektion. Die will Triebert einschalten, darüber entscheiden muss aber der Zwönitzer Stadtrat.

Der Bürgermeister sieht sich dabei vom Ortschaftsrat Hormersdorf gestärkt. Der hatte nach einer Umfrage unter den Eltern, deren Kinder dieses oder nächstes Jahr eingeschult werden, Ende Juni beschlossen, dass der Schulbezirk mit Dorfchemnitz erhalten werden soll. "Fast alle Eltern hatten angegeben, ihre Kinder dorthin schicken zu wollen", sagt Ortsvorsteher Marco Hilbert auf Nachfrage. Er betont, das sei keine Ablehnung gegenüber Gornsdorf. "Die Strukturen sind so gewachsen." Dementsprechend ist der Beschlussvorschlag für die Stadtratssitzung in Zwönitz am nächsten Dienstag eindeutig: "Die Verwaltung wird dem Stadtrat vorschlagen, dem Ortschaftsrat zu folgen", so Wolfgang Triebert. Dem einher gehen soll ein Antrag bei der Landesdirektion, die Zweckvereinbarung von Amts wegen aufzulösen.

Ob das gelingt, ist offen. Sowohl das Schulamt als auch der Erzgebirgskreis halten die Vereinbarung für gültig. Das Landratsamt bezeichnet "die Erfolgsaussichten des Antrages der Stadt Zwönitz, ohne der abschließenden Prüfung vorgreifen zu wollen, derzeit nur als gering."

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