Zum Wochenende : Die hohe Lehre

Die hohe Lehre vom Rechtsstaat lautet: Der Richter ist unabhängig. Er arbeitet gewissenhaft, beleuchtet einen Fall möglichst objektiv. Und er ist seinem Gewissen verpflichtet - und nicht dem, was andere von ihm erwarten. Das ist oft nicht einfach.

Denn Robenträger, etwa an den Amtsgerichten, haben kaum noch Zeit, sich Zeit zu nehmen. Das bestätigte jüngst auch ein alter Hase seiner Zunft in einem "Freie Presse"-Artikel. Denn die Uhr tickt: Laut Arbeitszeitabrechnungsmatrix des Justiz-Ministeriums sind für ein Jugendverfahren im Schnitt 137 Minuten pro Fall angesetzt. Bei Verkehrsunfällen 239, bei normalen Strafsachen 157 Minuten. Darin steckt alles: Akteneingang, Anschreiben der Zeugen, Prozess plus Urteil, Schreiben der Urteilsbegründung, Kontrolle der angeordneten Strafen. Die Gefahr ist eminent, dass Richter bequeme Urteile fällen.

Ein erfrischendes - und bemerkenswertes - Gegenbeispiel hat diese Woche die Stollberger Amtsrichterin Heidemarie Schmidt-Lammert abgeliefert. Im Prozess um den fast gestohlenen Außenbordmotor eines Kajütbootes in Leukersdorf hat sie den bereits elf Mal einschlägig Vorbestraften zu acht Monaten Haft - ohne Bewährung - verurteilt. Sowohl Verteidiger als auch Staatsanwältin hatten Freispruch beantragt.

Das war schon eine satte Ansage. Denn es gab auch gute Argumente, den Angeklagten ziehen zu lassen. Jetzt aber muss sie eine komplexe Urteilsbegründung formulieren, welche das Oberlandesgericht - auch die Verteidigung wird eine Neuauflage fordern - kassieren könnte. Dann droht eine neuer Prozess, der Geld kostet, der Arbeit macht. Wenn die Richterin Pech hat, muss sie den Fall selbst neu verhandeln. Wäre das peinlich? Nein, denn sie ist von der Schuld des Täters felsenfest überzeugt - und daher ihrem Gewissen gefolgt. Und der hohen Lehre des Rechtsstaates.

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