Bekommt Gornau wieder einen Berufsbürgermeister?

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Marienberg/Zschopau.

Mit der 2022 anstehenden Wahl könnte die 3700 Einwohner zählende Gemeinde Gornau nach sieben Jahren wieder einen Berufsbürgermeister bekommen. Für Nico Wollnitzke (CDU), seit November 2015 ehrenamtlicher Ortschef und Inhaber einer Gartenbau- und Baumpflegefirma, wäre das ein erster Schritt zu einer wieder halbwegs funktionierenden Gemeinde, wie er selbst sagt. "Noch wichtiger als die Hauptamtlichkeit wäre mir allerdings, mit einer eigenen Verwaltung arbeiten zu können", fügt er an. Doch am Konstrukt der Verwaltungsgemeinschaft mit der Großen Kreisstadt Zschopau dürfte sich sobald nichts ändern. Dagegen will die Landesregierung im Sommer einen Passus aus dem Koalitionsvertrag umsetzen, wonach der Grundsatz der Hauptamtlichkeit in Gemeinden unter 5000 Einwohnern wieder gelten soll. Bislang sind Sachsens Bürgermeister in Kommunen ab 5000 im Hauptamt, unter 2000 im Ehrenamt tätig.

Wollnitzkes Vorgängerin, Johanna Vogler, hatte sich vor der Bürgermeisterwahl 2015 vergeblich bemüht, den mit dem Auslaufen einer Ausnahmegenehmigung drohenden Verlust der Hauptamtlichkeit abzuwenden. Vor der nächsten Wahl muss der Rat nun entscheiden, ob sich Gornau einen Berufsbürgermeister finanziell noch leisten kann. An der Bezahlung sollte es nicht scheitern, meint Nico Wollnitzke und geht fest davon aus, dass Gornau 2022 wieder einen hauptberuflichen Bürgermeister wählt.

"Die ehrenamtliche Leitung einer Gemeinde größer als 2000 Einwohner war immer schon eine romantische und realitätsferne Konstruktion, die von dem Bild eines Schatzmeisters in einem Kegelverein des 19. Jahrhunderts ausgeht. Gibt es keinen hauptamtlichen Bürgermeister, wird funktional ein hauptamtlicher büroleitender Beamter notwendig", erklärt Heinrich Kohl, Vorsitzender des Vereins sächsischer Bürgermeister und Oberbürgermeister der Stadt Aue-Bad Schlema.

Dass der Umfang an Aufgaben das im Ehrenamt Machbare übersteigt, bestätigt auch Andreas Börner (Parteilose Bürgerinitiative). Seit August 2015 hat er das Bürgermeisteramt der 780-Seelen-Gemeinde Heidersdorf inne, die Teil der Verwaltungsgemeinschaft mit Seiffen und Deutschneudorf ist. "Wenn jemand beruflich voll eingebunden ist, dann funktioniert das nicht", sagt Börner. Als Unternehmer steht er zwar selbst an der Spitze von mehreren Firmen. Allerdings könne er auf gute Mitarbeiter zählen, die ihm die nötigen Freiräume für die Verwaltungsarbeit verschaffen. Ob ein Berufsbürgermeister für ein so ein kleines Dorf erstrebenswert ist, darauf mag sich Andreas Börner nicht sofort festlegen. Besonders die finanziellen Folgen seien vorher zu prüfen. Für ihn selbst würde ein Wechsel in die Hauptamtlichkeit vom Zeitaufwand her indes keinen großen Unterschied machen.

Grünhainichens Bürgermeister Robert Arnold (parteilos) begrüßt grundsätzlich das Vorhaben der Landesregierung. Rückwirkend könne er sich nicht mehr vorstellen, den ehrenamtlichen Job neben einer anderen beruflichen Tätigkeit außerhalb der Verwaltung auszuüben. Für sich selbst hat Arnold eine gute Lösung gefunden. Im Verwaltungsverband "Wildenstein", der neben Grünhainichen (3300 Einwohner) auch Aufgaben für den Nachbarort Börnichen erledigt, hat er eine halbe Stelle und ist für Kultur, Tourismus und Öffentlichkeitsarbeit zuständig. "Ich bin ganz froh, dass es so gekommen ist. "So kann ich beide Aufgabenfelder gut verknüpfen und bin immer im Bilde, was in meiner Gemeinde passiert."

Eine ganz andere Sicht auf die Dinge als sein Amtskollege Nico Wollnitzke hat der Börnichener Bürgermeister Frank Lohr (parteilos). Mit einer eigenen Verwaltung wäre die Arbeit für ihn nicht zu schaffen, mit Hilfe des Verwaltungsverbandes und seiner Chefin Kathrin Ardelt gelinge das hingegen schon. Für das knapp unter 1000 Einwohner zählende Dorf hält er daher einen Berufsbürgermeister nicht unbedingt für erforderlich. "Mir selbst würde die Entscheidung auch nicht leicht fallen. Ich müsste dann meinen Beruf an den Nagel hängen." Frank Lohr ist Informatiker und arbeitet bei einem Chemnitzer Unternehmen.

Doch auch die Arbeit von Bürgermeistern, die im Ehrenamt bleiben, soll künftig mehr gewürdigt werden. Wie Heinrich Kohl erklärt, habe man in Dresden schon 2017 erkannt, dass die Erledigung der Aufgaben eines Bürgermeisters auch unterhalb von 5000 Einwohnern "de facto ein Fulltimejob ist". Deshalb sei damals eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung beschlossen worden, die die Ehrenamtler bekommen. Nun soll noch ein Ehrensold auf den Weg gebracht werden. "Da der ehrenamtlich tätige Bürgermeister bei vollem Einsatz seinem bürgerlichen Beruf oft nicht mehr voll nachgehen kann, sollen Nachteile, zum Beispiel weniger Rente als bei reiner ziviler Karriere, so gewürdigt werden", sagt der Auer. (mit fpe)

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