Für diese Projekte gibt Zschopau das meiste Geld aus

Mit dem vom Stadtrat verabschiedeten Doppelhaushalt hat die Kommune einen Finanz-Fahrplan für die kommenden zwei Jahre. Bis Ende 2020 ist sie zwar schuldenfrei, doch es gibt auch Fehlbeträge.

Zschopau.

Zschopau hat erstmals einen beschlossenen Doppelhaushalt. Die für dieses und nächstes Jahr veranschlagten Erträge umfassen in Summe reichlich 33,6 Millionen Euro. Der Betrag speist sich aus mehreren Quellen - insbesondere aus Steuereinnahmen, Landeszuweisungen und Beteiligungen an Gesellschaften. Größter Posten sind allgemeine Schlüsselzuweisungen (9,6 Millionen Euro in zwei Jahren), gefolgt vom Gemeindeanteil an der Einkommens- (4,8) und der Gewerbesteuer (3,9). Die von Gornau für Verwaltungsaufgaben zu zahlende Umlage schlägt jährlich mit jeweils knapp 651.000 Euro zu Buche.

Doch die geplanten Einnahmen reichen nicht aus, um alle Ausgaben zu decken. Unterm Strich bleiben dieses und nächstes Jahr Minusbeträge von 1,7 und 1,4 Millionen Euro. Das negative Ergebnis hängt mit dem 2008 im Freistaat eingeführten Rechnungssystem der doppelten Buchführung in Konten (Doppik) zusammen. Dabei ist der jährliche Wertverlust sämtlicher kommunaler Besitztümer (Abschreibungen) zu veranschlagen. Dazu zählen beispielsweise Straßen und Gebäude.


Weil viele Kommunen nicht in der Lage sind, diese Summen selbst zu erwirtschaften, räumt der Gesetzgeber die Möglichkeit ein, Fehlbeträge vom eigenen Vermögen abzuziehen. Kämmerin Nicole Blank spricht von der Verrechnung mit dem Basiskapital.

Bevor der alte Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung die Satzung zum Etat beschloss, gab es Anerkennung und Kritik zugleich. "Unser Haushalt ist nicht ausgeglichen, sondern nur gesetzmäßig", merkte Veikko Bartsch (BFW) an und beklagte "zu viele offene Baustellen. Wir müssen erstmal die Beschlüsse umsetzen, die wir gefasst haben". So würden Straßenbauprojekte immer wieder verschoben. Oberbürgermeister Arne Sigmund (parteilos) wies indes auf die Abhängigkeit von der Fördergeld-Bereitstellung hin.

Den Erlass der Landesregierung, die Genehmigung des Haushaltsplanes nicht mehr an die Vorlage der Jahresschlussrechnung zu binden, nannte Bartsch unverantwortlich. Den 2018er-Plan wollte die Rechtsaufsicht ursprünglich nur in Verbindung mit dem 2013er-Abschluss genehmigen. Doch dann folgte eine Gesetzesnovelle, die Ausnahmen zulässt. Für Zschopau stehen derzeit die Jahresrechnungen ab 2014 aus. Die Kämmerei sei bestrebt, die offenen Jahresrechnungen zügig zu erarbeiten, erklärte Nicole Blank zur Sitzung.

"Der Haushalt zeigt auf, was machbar ist", würdigte Jürgen Hetzner (Linke) die Arbeit von Stadtrat und Verwaltung. Er sei stolz, dass die Kommune ihre Pflichtaufgaben mit Bravour erfülle. Deren Wahrnehmung binde allerdings einen Großteil der zur Verfügung stehenden Finanzen, hatte Kämmerin Blank zuvor erläutert. "Für Wunschträume bleibt nichts übrig", fügte Hetzner an.

Er beklagte, dass keine müde Mark für Rad- und Wanderwege vorgesehen sei und erinnerte an den Beschluss zum Bau eines Naturbades. Dem Bürger interessiere es dagegen wenig, ob Zschopau verschuldet sei oder nicht. Weil der Doppelhaushalt für die erklärten Zukunftsprojekte - Kultursaal- und Naturbad - keinen Cent vorsieht und somit auch keine Kreditaufnahme geplant ist, dürfte die Motorradstadt bis Ende 2020 praktisch schuldenfrei sein.

Weitere Eckdaten des Doppelhaushaltes 2019/2020: Hebesätze für die Gewerbe- und Grundsteuer: 300 Prozent - Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe); 410 Prozent - Grundsteuer B (Grundstücke); 400 Prozent - Gewerbesteuer; Kreisumlage: jährlich etwa 2,8 Millionen Euro; Essen-Zuschuss für Kitas und Schulen: jährlich 206.000 Euro; Vereinszuschüsse 2019: etwa 266.000 Euro.


Platz 3: 764.700 Euro für Schulen und Kindertagesstätten

Zur Sanierung der August-Bebel-Oberschule wird erneut investiert. Dieses und nächstes Jahr sollen 240.000 und 170.000 Euro fließen. Damit werden auch Brandschutzmängel beseitigt. Weitere Mittel sind etwa für die Sanierung der Kindertagesstätte "Pfiffikus" vorgesehen, darunter 20.000 Euro für eine Kletteranlage für Krippenkinder. Mit Brandschutztüren zum Treppenhaus soll dieses Jahr die Kita "Spatzennest" ausgestattet werden, Inneneinrichtung und Hausinstallation folgen nächstes Jahr. Die Erneuerung von Elektroanlagen steht in der Kita "Bienenhaus" auf dem Programm.


Platz 1: 3,8 Millionen Euro für Jugendherberge und Seminargarten

Für die historische Parkanlage und den Ausbau des Stadtcafés einschließlich des Nebengebäudes zu einer Jugendherberge sind die höchsten Investitionen im Doppelhaushalt vorgesehen. Doch einen Großteil der Mittel (80 Prozent) reicht die Stadt nur durch. Das Geld stammt aus dem Bund-Länder-Förderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz". Die Zuschüsse erhalten der Eigentümer des Stadtcafés sowie der Landkreis für die Sanierung des oberen Terrassenteiles des Seminargartens. Zudem will die Stadt eine Teilfläche des Seminargartens kaufen und dort eine öffentliche Grünfläche entwickeln.


Platz 2: 800.000 für die Erweiterung des Gewerbegebietes Zschopau-Nord

Mit der Erschließung einer reichlich 53.500 Quadratmeter umfassenden Erweiterungsfläche westlich des bestehenden Gewerbegebietes Zschopau-Nord will die Stadt Anreize für die Ansiedlung von produzierendem Gewerbe schaffen. Für dieses und nächstes Jahr sieht der Etat Ausgaben von 300.000 und 500.000 Euro vor. Bis 2023 könnten sich die Ausgaben auf 2,7 Millionen Euro summieren. Nach dem Planaufstellungsverfahren erfolgt die Erarbeitung des förmlichen Bebauungsplanentwurfs. Zielstellung von OB Sigmund: noch dieses Jahr mit einem genehmigten Bebauungsplan Baurecht schaffen.

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