Herr Müller und das Minus: Amtsberg beschließt Haushalt

Es ist Mai, die Gemeinde wirtschaftet noch immer ohne genehmigten Finanzplan. Der Kämmerer erklärt, warum das so ist - und was es mit dem fehlenden Geld auf sich hat.

Amtsberg.

Minus 673.000 Euro: Der Amtsberger Ergebnishaushalt ist nicht ausgeglichen. Für Kämmerer Tilo Müller kein Grund zur Panik. Souverän lässt der Herr hinter den Amtsberger Finanzen gelbe Pfeile einfliegen, blaue, rote, grüne Säulen wachsen auf der Leinwand. Den Haushaltsplan für 2017, mehr als 300 Seiten Zahlenwerk, hat Müller in einer Präsentation für die Gemeinderäte aufbereitet. Am Ende soll das Gremium dem Plan zustimmen - trotz Minus.

Das existiert im Prinzip nur auf dem Papier. Denn im Ergebnishaushalt werden Abschreibungen für Investitionen gegengerechnet. "Nichtzahlungswirksame Aufwendungen" heißt das auf Amtsdeutsch. Müller nennt ein Beispiel: Für 150.000 Euro hat Amtsberg 2016 einen Traktor gekauft. Dafür werden jedes Jahr 15.000 Euro als Aufwendung im Ergebnishaushalt notiert, bis er abgeschrieben ist: zehn Jahre lang. Gleiches gilt für jedes kommunale Gebäude, jede Straße, jedes Feuerwehrauto - zusammen 816.000 Euro.

"Nichtzahlungswirksam" heißt aber auch: Amtsberg muss die Summe an niemanden tatsächlich zahlen. Der Ergebnishaushalt ist nur die halbe Wahrheit: Wie viel Geld die Gemeinde tatsächlich hat, steht im Finanzhaushalt.

Diese doppelte Buchführung ist der von Unternehmen nachempfunden: Die Kommunen sollen nachhaltig mit dem ihnen anvertrauten Geld wirtschaften. Klingt vernünftig, ist aber schwer umzusetzen. Allein die Eröffnungsbilanz ist ein Kraftakt für die Gemeindeverwaltungen: Die Bilanz schlüsselt das Grundkapital auf, erfasst den Wert eben all jener Häuser, Straßen und Feuerwehrautos. Schon 2013 sollten die sächsischen Kommunen auf die Doppik umstellen. Eigentlich. Einige kämpfen noch mit der Eröffnungsbilanz, darunter Amtsberg.

Bevor Müller Mitte 2016 kam, war die Gemeinde lange ohne Kämmerer. Seine Vorgängerin hatte mit der Erstellung der Eröffnungsbilanz begonnen. Den Aufwand, sagt Müller, habe der Freistaat massiv unterschätzt.

Mit Krisen kennt sich der 43-Jährige aus. Nach dem Abitur wollte er Maschinenbauer werden - doch in Karl-Marx-Stadt schlossen nach der Wende die Fabriken reihenweise. Er studierte Betriebswirtschaftslehre. Es folgte die Bankenkrise, die Geldinstitute konzentrierten sich aufs Kerngeschäft. Müller setzte ein Verwaltungsstudium nach, wurde Kämmerer in Trebsen bei Leipzig. Vergangenes Jahr kam er mit der Familie zurück in seine Heimat.

Die Doppik will er nicht schlechtreden. "Man muss den Verfall erwirtschaften," sagt er: Generationengerechtigkeit ist das Prinzip dahinter. In zehn Jahren soll die Gemeinde genügend Geld zurücklegen, um einen neuen Traktor kaufen zu können.

Das ist mit nachhaltigem Wirtschaften gemeint. Der Haken: In der Eröffnungsbilanz wird alles bewertet - auch Rathaus und Jahrzehnte alte Straßen. "Diese Altabschreibungen können Gemeinden nicht erwirtschaften", sagt Müller. Das hat auch das Land erkannt: Trotz Minus im Ergebnishaushalt wird der Finanzplan genehmigt. Bisher durch eine Ausnahmeregelung; ab dem kommenden Jahr dürfen Kommunen Abschreibungen auf Investitionen vor 2013 mit dem Grundkapital verrechnen. Der Finanzhaushalt - die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben - muss ausgeglichen sein. In Amtsberg steht dort ein Plus von 231.000 Euro: die Liquiditätsreserve.

Der Erzgebirgskreis prüft noch die Amtsberger Eröffnungsbilanz, erst danach genehmigt er den Haushalt. Dringende Investitionen darf die Gemeinde trotzdem anschieben. Mehr als 90 Prozent des Geldes verschlingen ohnehin Pflichtaufgaben, erklärt Müller den Gemeindevertretern (Infokasten). Die beschließen den Plan einstimmig.

Für ihn modellieren Zahlen die Welt, sagt der Kämmerer. Für die Räte modelliert er Säulendiagramme. Ob alle das gesamte Zahlenwerk gelesen haben? Müller schweigt kurz. Über das Wichtige seien sie im Bilde. Die Details hat er im Blick, und geht dabei auf Nummer sicher: Er rechnet lieber viermal nach. Mit dem Taschenrechner, niemals im Kopf.


Das nimmt die Gemeinde Amtsberg ein, das gibt sie aus

Schulden von 5,9 Millionen Euro zahlt Amtsberg ab, mindestens 164.000 Euro pro Jahr. Neue Kredite nimmt die Gemeinde nicht auf.

Die Einnahmen kommen zum Großteil aus Fördermitteln und Schlüsselzuweisungen: 2,5 Millionen Euro. Aus Steuern fließen 1,8 Millionen, etwa der Gewerbesteuer. Die ist schwer zu prognostizieren: Sie hängt vom Gewinn der Unternehmen ab.

Die Ausgaben entfallen zum Großteil auf Pflichtaufgaben: 2,3 Millionen Euro für Personal sind größter Posten, davon 1,5 Millionen für Kitaerzieherinnen. Sachleistungen wie Straßenbau verschlingen 1,2 Millionen.

Die größte Investition in den kommenden beiden Jahren ist der Breitbandausbau. In das schnelle Internet fließen insgesamt rund sechs Millionen Euro, davon sind 90 Prozent Fördermittel von Bund und Land. Die Umgestaltung des Dorfplatzes in Schlößchen kostet mehr als 100.000,

die Sanierung der Brücke in der Grießbacher Straße mehr als 200.000 Euro.

Die bauliche Unterhaltung verursacht, anders als Investitionen, keine Abschreibungen. Mit 250.000 Euro der größte Posten ist die Deckensanierung der August-Bebel-Straße. Für 15.000 Euro wird die Fassade der Weißbacher Turnhalle saniert. (ulab)

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