Kein Bock auf Strafe - Wenn Angeklagte schwänzen

Ein mutmaßlicher Einbrecher aus Rumänien taucht nicht zu seinem Prozess auf. Gewundert hat das weder Richter noch Staatsanwalt.

Aue.

Eine Viertelstunde. Das sogenannte akademische Viertel gilt auch bei Gericht. Erscheint ein Angeklagter bei Prozessbeginn nicht, müssen die anderen Beteiligten 15 Minuten auf ihn warten. Danach kann der Richter Sanktionen verhängen. Im Fall eines Rumänen (33), der vor wenigen Tagen aus seinem Heimatland anreisen und sich wegen Bandendiebstahls am Amtsgericht Aue verantworten sollte, bedeutete dies einen Haftbefehl.

Das war reine Formsache: Der Staatsanwalt stellte den Antrag, Richter Hartmut Meyer-Frey erließ einen Sitzungshaftbefehl, der nun an die rumänischen Behörden weitergeleitet wird. "Diese suchen nach dem Angeklagten. Sobald sie ihn finden, wird er per Flieger nach Dresden überstellt, wo er in Haft genommen wird", sagt Meyer-Frey. "Danach setzen wir einen neuen Verhandlungstermin an, zu dem er von Justizbeamten in den Gerichtssaal gebracht wird." Die nächste Verhandlung kann der Angeklagte also nicht schwänzen. Offen ist, wie lange es dauert, bis er von der rumänischen Polizei gefunden wird.

Im Falle seines Bruders, der kürzlich wegen derselben Straftat vor Gericht stand, waren es sechs Wochen. In der Dresdner Justizvollzugsanstalt angekommen, musste der Mann dann noch mehrere Wochen auf seinen Prozess warten. Er wurde zu zwei Jahren Haft verurteilt, die für vier Jahre zur Bewährung ausgesetzt worden sind. Das heißt, nach dem Prozess durfte er das Gericht als freier Mann verlassen. Da er als mittellos galt, wurde ihm auf Staatskosten eine Zugfahrkarte nach Rumänien gestellt.

Die Brüder sollen Angehörige einer Diebesbande gewesen sein, die vor acht Jahren nachts in die Auer Vacuum-Gießerei eingedrungen ist und Nickel-Kathoden im Wert von 70.000 Euro gestohlen hat. Überwachungskameras nahmen acht Personen auf. Deren Gesichter waren nicht zu erkennen, Anwohner hatten jedoch ein Fahrzeug beobachtet und Männer, die herumstanden und rauchten. Die Polizei untersuchte herumliegende Kippen, speiste die DNA-Spuren in den Fahndungscomputer ein und landete zwei Treffer: die Brüder aus Rumänien.

Dass beide nicht zu ihrem Prozess erschienen, wunderte weder Gericht noch Staatsanwaltschaft. Man ist es inzwischen gewöhnt, dass Angeklagte der Verhandlung fernbleiben, selbst wenn sie in der Nachbarschaft wohnen. "In den 1990er-Jahren, als ich als Richter anfing, gab es mehr Respekt vor der Justiz als heute", sagt Hartmut Meyer-Frey, der auch stellvertretender Direktor und Sprecher des Amtsgerichts ist. "Früher standen Angeklagte eher für das ein, was sie angestellt haben. Heute ist das die Ausnahme."

Eine Statistik, wie häufig Angeklagte oder Zeugen nicht erscheinen, gibt es am Amtsgericht nicht. Auch das Justizministerium in Dresden sammelt dazu keine Daten. "Aber es fällt auf, dass man heute mehr Termine braucht, um einen Prozess zu Ende zu bringen", sagt Meyer-Frey. Ganz oben auf der Liste der Ausreden: Ich habe die Ladung nicht gekriegt; mein Briefkasten wurde aufgebrochen. Oder: Ich habe den Termin vergessen. Unpässlichkeit gilt nur als Entschuldigung, wenn ein Arzt dem Angeklagten bescheinigt, nicht reisefähig zu sein, oder der Verhandlung geistig nicht folgen zu können. "Ein Krankenschein reicht nicht", so Meyer-Frey.

Ungewöhnlich war die Ausrede, mit der es einem bereits in Haft befindlichen Delinquenten vor Kurzem gelang, einen Auftritt als Zeuge zu schwänzen. "Als er in den Haftbus steigen sollte, behauptete er, an Platzangst zu leiden", berichtet Richter Lutz Herrmann. "Da die Haftanstalt auf die Schnelle keinen Einzeltransport organisieren konnte, wurde er nicht zum Gericht gebracht."

Zur nächsten Verhandlung lag er - inzwischen auf freiem Fuß - mit einem Virus im Bett. In dieser Woche startet das Gericht einen weiteren Anlauf, seine Aussage zu hören. Erscheint er nicht, droht dem unwilligen Zeugen keine Sitzungshaft, sondern ein Ordnungsgeld.

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