Kreisstraßen: Freistaat knausert mit Fördergeld

Erst einer von neun Fördermittelanträgen wurde bestätigt

Annaberg-Buchholz.

Der Erzgebirgskreis hat sich für dieses Jahr für denKreisstraßenbau viel vorgenommen: Zwölf Vorhaben sind im Etat eingestellt. 12 Millionen Euro, Fördergeld eingerechnet, sollen verbaut werden - eine Rekordsumme. Doch jedes Jahr das gleiche nervenaufreibende Spiel: Wie am Montagabend im Technischen Ausschuss des Kreistages mitgeteilt wurde, könnte der Freistaat einen Strich durch die Pläne machen. Laut Referatsleiter Rolf Lieberei liegt bislang erst für einen der neun eingereichten Fördermittelanträge der Bewilligungsbescheid vor. Dabei handelt es sich um eine Baumaßnahme an der Kreisstraße 8112 zwischen Forchheim und Lippersdorf. Dabei wäre es höchste Zeit, mit den Baumaßnahmen zu starten. Ein zweites Förderprojekt, der fünfteBauabschnitt der Ortsdurchfahrt in Krumhermersdorf, ist offenbar auf einem guten Weg. Doch bei allen anderen Vorhaben sehe es eher zappenduster aus.

Zwar habe es 2016 zum gleichen Zeitpunkt auch Probleme mit Fördermitteln gegeben. "Die letzten kamen erst im Herbst", so Lieberei. Und letztlich sei es sogar gelungen, noch acht Fördermaßnahmen unter Dach und Fach zu bekommen. Doch daran glaubt aktuell niemand mehr in der Kreisverwaltung. "Da die Fördermittel bis Ende April nicht da waren, wird es nun schwierig", so Landrat Frank Vogel (CDU). Auch er kann diese Verzögerungen nicht verstehen: "Wozu gibt es denn einen beschlossenen sächsischen Doppelhaushalt?" Über den kommunalen Spitzenverband soll deshalb erneut bei den Ministerien in Dresden nachgestoßen werden.


In der Kreisverwaltung läuft aber bereits die Suche nach anderweitigen Lösungen. Erste Idee: Schon mal ohne Fördermittel anfangen. Doch die Absage für einen solchen Baustart, so für den zweitenAbschnitt der Kreisstraße in Crandorf, folgte auf den Fuß. Und den Bau ausschließlich mit Eigenmitteln zu stemmen, scheiterte wiederum an der Finanzkraft von Schwarzenberg. Die Stadt hätte für ihren Ortsteil 300.000 Euro beisteuern müssen. Das gleiche Schicksal ereilte die Hangsicherung an der Kreisstraße 8115 in Mittelschmiedeberg. Die Absage traf zu Wochenbeginn ein. Nun will die Kreisverwaltung die Eigenmittel nehmen und in Neuwürschnitz einen 238 Meter langen Lückenschluss fertigstellen.

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