Kritik an Gründung der "Freien Sachsen"

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Veranstaltung fand in Gebäude der Stadt Schwarzenberg statt

Schwarzenberg.

Wer erwartet hatte, dass am Montag in Pöhla zur Sitzung des Stadtrats Tacheles gesprochen wird, was die am vergangenen Freitag in Bermsgrün stattgefundene Gründungsversammlung der "Freien Sachsen" angeht, der sah sich getäuscht. Im kurzen nicht-öffentlichen Teil der Beratung wurden die Räte zwar von Oberbürgermeister Ruben Gehart (CDU) über den Sachverhalt als solchen informiert, aber offenbar darum gebeten, dies im anschließenden öffentlichen Teil der Sitzung nicht zu thematisieren.

Dass es eine solche Vorabsprache gab, bestätigten im Nachgang der Sitzung mehrere Stadträte gegenüber "Freie Presse". Lediglich Stadträtin Ulrike Malek (Bündnis 90/Grüne) setzte sich über diese Absprache hinweg: Sie distanzierte sich in der Fragestunde von der Veranstaltung und forderte Aufklärung. Das Haus des Gastes Bermsgrün ist eine Einrichtung der Stadt Schwarzenberg, Stadtrat Erik Weber (Freie Bürger) Pächter des Objekts. Der übrigens schwieg in der Sitzung dazu.

Im Haus des Gastes Bermsgrün fand am Freitag ab 17 Uhr die Gründungsversammlung der "Freien Sachsen" statt, die sich selbst als politische Sammlungsbewegung bezeichnen für all jene, die für "freiheitliche und patriotische Initiativen", aber auch "einzelne Aktivisten" ein Dach sein und Protestaktionen koordinieren wollen. So beschreibt es Stefan Hartung, Kreisrat und Stadtrat der NPD in Aue-Bad Schlema, der zum stellvertretenden Vorsitzenden der "Freien Sachsen" gewählt wurde. Den Vorsitz übernahm Martin Kohlmann, Kopf der rechtsextremen Vereinigung Pro Chemnitz. Die Gruppierung ist im Visier des Verfassungsschutzes. Im Umfeld des Treffens war eine hohe Polizeipräsenz sichtbar.

Angesichts des Statements von Ulrike Malek distanzierte sich Oberbürgermeister Gehart dann doch öffentlich, was am Freitag im städtischen Objekt über die Bühne gegangen ist. Er sicherte eine Auswertung zu und will dann in den Ausschüssen über mögliche Konsequenzen informieren. Bereits am Montag hatte der OB gegenüber "Freie Presse" bestätigt, dass besagte Veranstaltung nicht angezeigt worden war. Selbst Teilnehmer erfuhren den Ort für das Treffen erst am Freitag ab 12 Uhr.

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