Pflanzenabfall darf ab sofort nicht mehr in Flammen aufgehen

Als einzige Entsorgungsmöglichkeiten gelten ab sofort nur noch Biotonne, Wertstoffhöfe und Grünschnittsammelflächen. Wer sich nicht daran hält, dem droht ein empfindliches Bußgeld. Eine neue Verordnung, die sicher für manch hitzige Debatte am Gartenzaun sorgt.

Annaberg-Buchholz/Zschopau.

Grün- schnitt und pflanzliche Abfälle aus privaten Haushalten müssen ab sofort dem öffentlich-rechtlichen Entsorger überlassen werden, wenn sie nicht auf dem Grundstück, auf dem sie anfallen, kompostiert werden können. Das ist hierzulande der Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen (Zas). "Ein Verbrennen dieser Abfälle im eigenen Garten ist nicht mehr zulässig." Diese Information aus dem Landrats- amt wurde allen Kommunen zugestellt.

Grundlage der Neuregelung ist das Mitte März im Freistaat in Kraft getretene Gesetz über die Kreislaufwirtschaft und den Bodenschutz. Damit wurde gleichzeitig die Pflanzenabfallverordnung vom September 1994 außer Kraft gesetzt. Nach den Regelungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sind pflanzliche Abfälle künftig wie alle anderen Abfälle ohne Beeinträchtigung der Allgemeinheit zu verwerten - und somit nur in dafür zugelassenen Anlagen. "Dafür stehen umfangreiche und flächendeckende Entsorgungsmöglichkeiten in Form von Wertstoffhöfen, Grünschnittsammelflächen oder die Nutzung der Biotonne zur Verfügung", heißt es in dem behördlichen Schreiben weiter.

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Für die meisten Grundstücksbesitzer kommt die ab sofort geltende Verordnung völlig überraschend. Das Verbrennen von Grünschnitt regelten bislang kommunale Satzungen. Danach war es etwa in der Stadt Schwarzenberg im April und Oktober mit Anmeldung möglich. Auch in Jöhstadt sei das bislang so gehandhabt worden, sagt Bürgermeister Olaf Oettel. Das ist nunmehr Geschichte.

Die neue Gesetzeslage wird unter anderem aber auch deshalb für Diskussionen sorgen, da der Zas erst zu Beginn des vergangenen Jahres kräftig an der Gebührenschraube für Grünabfälle gedreht hatte. Der 120-Liter-Sack Grünschnitt, der bis dato einen Euro kostete, ist seither doppelt so teuer. Für lose angelieferte Abfälle verlangt der Zweckverband inzwischen für den angefangenen halben Kubikmeter vier Euro, vorher waren es zwei. Einen gewichtigen Grund für die Gebührenanhebung sah Zas-Geschäftsstellenleiterin Ramona Uhlig bereits damals in den Kosten der Abfall-Verwertung.

Für den Erzgebirgskreis werden die Gebühren jeweils für einen Zeitraum von drei Jahren kalkuliert. Vor Beginn des neuen Leistungszeitraums seien mehrere Ausschreibungen vorgenommen worden. Dabei habe sich gezeigt, dass die Sammel- und Transportleistungen, aber vor allem die Verwertungskosten für einzelne Abfallarten stark gestiegen seien.

Eine Nachfrage in der Kompostieranlage in Zwönitz, wohin die Grünabfälle aus dem Erzgebirgskreis geliefert werden, ergab damals, dass sich die Auflagen für die Trennung der Abfälle und die Lagerung verschärft haben. Das liege an strengeren Bestimmungen im Sinne des Umweltschutzes. So dürfen Grünabfälle heute nur noch auf asphaltierten Flächen gelagert werden, die mit Auffangbehältern ausgestattet und abgedeckt sein müssen. Dafür fielen entsprechende Kosten an.

Wer sich nicht an die neue Regelung hält, der muss mit empfindlichen Strafen rechnen. Der Bußgeldkatalog Umweltschutz sieht für die "Beseitigung von pflanzlichen Abfällen außerhalb zugelassener Anlagen", in Abhängigkeit der Menge, ein Bußgeld bis zu 1500 Euro vor. Eine Übergangsfrist seitens des Gesetzgebers ist nicht vorgesehen, heißt es auf Nachfrage dazu aus dem Landratsamt.

Ausnahmen bleiben jedoch Lager- und Traditionsfeuer in Zuständigkeit der Kommunen, wie die bevorstehenden Walpurgisfeuer am 30. April. Ihre Anzahl ist in den vergangenen Jahren enorm gestiegen. Immer mehr Privatpersonen meldeten Feuer an. Doch auch das kostet: In Aue-Bad Schlema waren es 5 und 7 Euro wegen der noch nicht komplett vereinheitlichten Satzungen nach der Fusion. In Schwarzenberg sind es 18,50 Euro.

Aktuell kommt die extreme Trockenheit als Gefährdung hinzu: Fürs Erzgebirge gilt inzwischen die Waldbrandwarnstufe 3. Das hatte zur Folge, dass in der Region zahlreiche Osterfeuer abgesagt wurden. www.zasws.de

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1Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    0
    Nixnuzz
    23.04.2019

    ""Dafür stehen umfangreiche und flächendeckende Entsorgungsmöglichkeiten in Form von Wertstoffhöfen, Grünschnittsammelflächen oder die Nutzung der Biotonne ..kostenpflichtig!..zur Verfügung", Nur eine kleine aber freundliche Ergänzung...



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