Platzwahl für Thumer Depot sorgt für Wirbel

Bürgerbegehren gegen Gerätehaus-Standort im Rathaus angemeldet

Thum.

76/09/2019 inter dieser Nummer steckt ein Stadtratsbeschluss, der für Thum Zündstoff birgt. Denn darin erklärte der Rat den Garagenhof in der Herolder Straße zum bevorzugten Standort für das neue Feuerwehrgerätehaus. Ein Platz, den auch die Feuerwehr selber als geeignet ansieht. Doch Pächter der dort befindlichen 99 Garagen, welche weichen müssten, hadern mit der Entscheidung. Sie streben nun einen Bürgerentscheid an, um Beschluss Nummer 76/09/2019 zu annullieren.

Dass in Sachen Feuerwehr etwas getan werden müsse, sei auch den Garagenpächtern klar, wie Anja Kästner sagt. Sie ist Vertrauensperson für das Bürgerbegehren. Jedoch: "Die Art und Weise, wie diese Angelegenheit vor allem zur Einwohnerversammlung dargestellt wurde, lässt viele Fragen und enttäuschte Bürger zurück", sagt Kästner. Von der Versammlung im Volkshaus hatten sich Betroffene etwa ein Angebot der Stadt für einen alternativen Garagenstandort erhofft. Auch ein klärendes Gespräch mit dem Bürgermeister habe enttäuschend geendet. Dieser strebe kleine, individuelle Lösungen an.

Einem Bürgerentscheid darüber, ob der Ratsbeschluss aufgehoben wird, steht eine Hürde im Weg. Mit einem Bürgerbegehren, das mindestens 10 Prozent der Wahlberechtigten unterzeichnen müssen, ist der Bürgerentscheid zu beantragen. Dieses Bürgerbegehren ist vor Beginn der Unterschriftensammlung schriftlich bei der Gemeinde anzuzeigen. Ein solches Schriftstück ist am Dienstag im Rathaus eingegangen, so Bürgermeister Michael Brändel (Bürgerliste). Zum Stichtag lebten in Thum 4305 Wahlberechtigte - heißt: mindestens 431 Unterschriften werden benötigt.

Käme es zum Entscheid, würden die Thumer an die Urnen gebeten. Bei der Ja-oder-Nein-Frage ist die Stimmenmehrheit gefragt, zudem muss diese Mehrheit mindestens ein Viertel der Stimmberechtigten betragen. Wird 76/09/2019 gekippt, dürfte Thum drei Jahre keinen gleichlautenden Beschluss fassen.

Zunächst läuft jetzt die Unterschriftensammlung im Garagenhof an, am Sonnabend und Sonntag im Zeitraum von 12 bis 20 Uhr. Der Bürgermeister möchte den Vorgang derweil gegenüber "Freie Presse" nicht beurteilen. Seine Antwort fällt nüchtern aus. "Die Stadtverwaltung Thum behandelt den Sachverhalt nach Paragraf 25 der Sächsischen Gemeindeordnung."

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